Kanton Schaffhausen senkt Steuern

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Weil die Rechnung 2020 voraussichtlich um weit über 50 Millionen Franken besser abschliesst als erwartet, liegt für das neue Jahr eine Steuersenkung drin. Um drei Prozentpunkte sinkt der Steuerfuss, von 105 auf 102 Prozent. Dies hat der Kantonsrat heute beschlossen. Die Senkung war nicht unbestritten: Die Kantonsregierung war in ihrem ersten Budgetentwurf noch für eine Beibehaltung von 105 Prozent gewesen, und heute im Rat wollte die Ratslinke per Abstimmung eine Senkung verhindern. Der Kanton, so ihre Argumentationslinie, dürfe die neun Millionen Franken, welche ein solcher Schritt koste, gerade in diesen Krisenzeiten nicht einfach für tiefere Steuern ausgeben. Doch bei der bürgerlichen Mehrheit war der Fall klar, die Steuersenkung kam mit grossem Mehr durch.

Ebenfalls unterlegen ist die Linke mit dem Antrag, die Einmalprämie an das Spitalpersonal auf 750'000 Franken zu erhöhen. Die Mitarbeiter der Spitäler Schaffhausen bekommen 500'000 Franken als Einmalzulage für ihren Corona-Einsatz.

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Weitere Informationen zur Einmalprämie für das Spitalpersonal finden Sie im Beitrag von Radio Munot.

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