Schaffhausen sagt Ja zur «Entwicklung Kammgarnareal»

Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen haben der Vorlage «Entwicklung Kammgarnareal» mit 7974 Ja-Stimmen zu 5731 Nein-Stimmen zugestimmt. Die Stimmbeteiligung lag bei 65.2 Prozent. 14‘736 Schaffhauserinnen und Schaffhauser gaben ihre Stimme ab. 1‘028 blieben dabei leer, 3 waren ungültig. Das bedeutet insgesamt 13‘705 gültige Stimmzettel. Die Stimmbeteiligung lag bei 65.2 Prozent.

Das knappe Ergebnis hat Hermann Schlatter (SVP) überrascht, wie er im Interview sagt. Er hatte ein klares Nein erwartet.

Deutlicher kann ein Resultat kaum sein. Zum Wirtschaftsförderungsgesetz haben alle 26 Gemeinden klar Ja gesagt. 

Ein weiteres Beispiel des Stadt-Land-Grabens zeigt sich in der Abstimmung über den Umzug der Pädagogischen Hochschule. Fast alle Landgemeinden haben die Vorlage deutlich abgelehnt. Das klare Resultat aus der Stadt reicht aber, um wie so oft ein knappes Resultat noch zu drehen.

Ein genauerer Blick auf die Resultate der kantonalen Abstimmungen zeigt Spannendes. So war der Widerstand gegen das neue Feuerwehr- und Zivilschutz-Ausbildungszentrum vor allem ganz im Westen des Kantons gross. In allen Gemeinden, welche näher am aktuellen Ausbildungszentrum in Oberwiesen als am neuen Standort in Beringen liegen, war das Nein zum Teil ziemlich deutlich. In Schleitheim und Beggingen wurde die Vorlage sogar mit über 80 Prozent der Stimmen abgeschmettert. Doch das alles nützt nichts. Im restlichen Kanton wurde der Vorlage sehr deutlich zugestimmt. 

Damit sind alle Gemeinden ausgezählt: Alle drei Vorlagen wurden angenommen, wenngleich es bei der PHSH-Vorlage mit nur 185 Stimmen Unterschied enorm knapp war. Deutlich hingegen sind die Resultate bei der Vorlage zum Feuerwehrzentrum und dem Wirtschaftsförderungsgesetz.

Die Ergebnisse: 

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 59.6 Prozent Ja, 40.4 Prozent Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 50.3 Prozent Ja, 49.7 Prozent Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 65.1 Prozent Ja, 34.9 Prozent Nein

Beringen ist auch ausgezählt worden: Dort gab es klares Ja für das Feuerwehrzentrum, womit dieses Vorlage so gut wie angenommen ist, ebenso wie für die Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes. Gleichzeitig lehnten die Beringer den Umzug der PHSH in die Kammgarn mit 892 zu 924 Stimmen ab - das bedeutet, dass dort das Ergebnis noch knapper wird. Aktuell, es fehlt noch Neunkirch, sagen 50.3 Prozent Ja, 49.7 Prozent Nein. Ramsen hat ebenfalls das Feuerwehrzentrum angenommen (245 Ja- zu 211 Nein-Stimmen), den Umzug der PHSH abgelehnt (215 Ja- zu 250-Nein-Stimmen) und die Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes mit 255 Ja- zu 181 Neinstimmen angenommen. 

Eine ganz deutliche Sprache gibt es allerdings, wenig überraschend, bei der Vorlage zur Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: Diese ist in bisher allen 23 Gemeinden angenommen worden. 

Betrachten wir mal die bisherigen Abstimmungen bei den Gemeinden: Der PHSH-Umzug ist bisher lediglich in drei Gemeinden angenommen worden - den hauchdünnen Vorsprung hat er vor allem, da er in Schaffhausen so auf Anklag stiess. Sonst sagten nur Buchberg unst Stein am Rhein Ja zu der Vorlage. Trotzdem ist sie, stand jetzt, hauchdünn angenommen worden. 

Jetzt wird es immer knapper für die Vorlage für den Umzug der PHSH: Aktuell ist sie, noch die Gemeinden Beringen, Ramsen und Neunkirch fehlen, mit 50.4 Prozent angenommen. Beringen, die grösste der noch ausstehenden Gemeinden, dürfte hier entscheidend werden. Anders sieht es bei den anderen beiden Vorlagen aus. Dort ist die Sache durch: Der Kreditbeschluss für das Ausbildungszentrum Zivilschutz/Feuerwehr steht aktuell bei 58.9 Prozent Ja, ebenso wie die Änderung des Wirtschaftsgesetzes, wo bisher 64.8 Prozent ein Ja in die Urne gelegt haben.

Die bisherigen Eindrücke bestätigen sich: Das Ausbildungszentrum dürfte mit guter Mehrheit durchkommen, der PHSH-Umzug ebenfalls, wenn auch knapper und die Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes wird deutlich angenommen. 

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 59.1 Prozent Ja, 40.9 Prozent Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 51.1 Prozent Ja, 48.9 Prozent Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 64.9 Prozent Ja, 35.1 Prozent Nein

Jetzt geht es Schlag auf Schlag: 

Gächlingen

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 188 Ja, 211 Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 174 Ja, 227 Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 214 Ja, 146 Nein

Hemishofen

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 114 Ja, 69 Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 89 Ja, 100 Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 116 Ja, 63 Nein

 Lohn

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 237 Ja, 135 Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 163 Ja, 225 Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 232 Ja, 115 Nein

Siblingen

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 169 Ja, 186 Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 141 Ja, 219 Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 209 Ja, 127 Nein

Insgesamt sind jetzt 18 von 26 Gemeinden ausgezählt. Es zeigt sich: Die Klettgaugemeinden stehen dem Feuerwehrzentrum kritisch gegenüber. 

Wir können Ihnen noch die Ergebnisse aus Schleitheim nachliefern: 

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 127 Ja, 583 Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 258 Ja, 425 Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 404 Ja, 245 Nein

Vor allem das heftige Nein beim Feuerwehrzentrum ist wenig überraschend, ist doch aktuell noch das Ausbildungszentrum in Oberwiesen in Schleitheim.

Einmal mehr macht die kantonale Website Probleme: Es werden derzeit nicht die aktuellsten Resultate der kantonalen Abstimmungen angezeigt, die Staatskanzlei verteilt diese derzeit auf Papier an die Journalisten in der Rathauslaube. Auf shn.ch sind sie immer aktuell dabei.

Nach mehr als der Hälfte (15 Gemeinden ausgezählt) bestätigt sich das Bild: Das Ausbildungszentrum dürfte locker durchkommen, beim PHSH-Umzug wird es knapp, die Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes wird abgenickt. 

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 60.1 Prozent Ja, 39.9 Prozent Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 52.2 Prozent Ja, 47.8 Prozent Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 64.9 Prozent Ja, 35.1 Prozent Nein

Die Ja Stimmen für den PHSH-Umzug schmelzen weiter: Aktuell sprechen sich 52.2 Prozent im Kanton dafür aus, wohingegen 47.8 Prozent Nein sagen. Letztes Beispiel: Stetten.

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 349 Ja, 196 Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 270 Ja, 312 Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 393 Ja, 155  Nein

Nach 12 Gemeinden ergibt sich bisher folgendes Bild: 

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 61.5 Prozent Ja, 38.5 Prozent Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 53.1 Prozent Ja, 46.9 Prozent Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 64.8 Prozent Ja, 35.2 Prozent Nein

Stand 13.10 Uhr sind alle drei Vorlagen angenommen. Spannend bleibt es eigentlich nur noch beim PHSH-Umzug, die anderen beiden dürften klar angenommen werden. 

Oberhallau hat ebenfalls abgestimmt. Dort gab es zwei Neins und ein Ja. Die Resultate: 

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 74 Ja, 163 Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 76 Ja, 160 Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 123 Ja, 103 Nein

Stein am Rhein sagt ebenfalls drei Mal Ja. Die Resultate: 

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 812 Ja, 405 Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 708 Ja, 602 Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 838 Ja, 99 Nein

Rüdlingen und Buchberg sind auch ausgezählt: 

Rüdlingen

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 204 Ja, 110 Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 144 Ja, 179 Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 216 Ja, 99 Nein

 Buchberg

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 289 Ja, 90 Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 198 Ja, 190 Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 291 Ja, 83 Nein

Die Ergebnisse aus der Stadt Schaffhausen sind da: Alle drei Vorlagen bekommen in der Munotstadt deutliches Ja. 

• Kreditbeschluss Ausbildungszentrum Zivilschutz / Feuerwehr: 7813 Ja, 4445 Nein
• Kreditbeschluss Umzug PHSH in die Kammgarn: 7736 Ja, 5970 Nein
• Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes: 7805 Ja, 4206 Nein

Buch stimmt gleich ab wie die meistens bisher ausgezählten Gemeinden: Ja zum Kredit für das Ausbildungszentrum, Nein zum Kredit für den Umzug der PHSH und Ja zur Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes.

Die ersten Resultate tröpfeln langsam rein. In Bargen, Merishausen, Neuhausen und Wilchingen sind die Stimmen bereits ausgezählt. Aktueller Stand kommt nur die Vorlage zum Wirtschaftsförderungsgesetz durch. Die Vorlage zum Umzug der PHSH ist bisher in allen Gemeinden abgelehnt worden, die Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes in allen angenommen. Beim Kreditbeschluss für das Ausbildungszentrum in Beringen gibt es bisher auch eine klare Richtung: In vier von fünf Gemeinden sagt man bisher ja dazu, einzig Wilchingen lehnt es ab.

Die Uhr hat elf Uhr geschlagen. Nun beginnt das Auszählen der Stimmen. Wir warten gespannt auf die ersten Resultate. 

In Neuhausen, vor dem frisch eingeweihten Kirchackerschulhaus, bildeten sich heute um halb elf Uhr beachtliche Warteschlangen. Der Grund: Es wurde strikte nur eine Person aufs Mal in das dort eingerichtete Stimmlokal gelassen. Als die Zeit vorrückte, fragten sich einige der im strömenden Regen Wartenden: «Hoffentlich reicht es noch, meine Stimme abzugeben, bevor das Lokal um elf Uhr schliesst». 

Die Urnen sind noch bis 11 Uhr geöffnet. Wir halten Sie in diesem Ticker auf dem Laufenden und werden ihnen ab circa 12 Uhr die ersten Zwischenresultate aus den Gemeinden vermelden.

Wir begrüssen Sie zu unserem Ticker, denn heute gilt es ernst: Gleich vier Abstimmungen stehen auf dem Stimmzettel der Schaffhauser. Auf Kantonsebene wird über eine Änderung des Wirtschaftsförderungsgesetzes abgestimmt, den Umzug der Pädagogischen Hochschule in die Kammgarn und einen Kredit für das Ausbildungszentrum für Zivilschutz und Feuerwehr in Beringen. Auf städtischer Ebene geht es um die zukünftige Nutzung des Kammgarnareals. In unserem Dossier finden Sie alle Artikel und Informationen rund um die heutigen Abstimmungen.