Betreuungsangebot in Schaffhauser Kitas bleibt aufrechterhalten
Der Bundesrat bezeichnet die Corona-Krise neu als «ausserordentliche Lage». Was das für Kitas und Kurzarbeitsregelungen im Kanton Schaffhausen bedeutet, lesen Sie im Ticker.
— Schaffhauser Nachrichten (@SHN_News) March 17, 2020
Ticker
Die Pressekonferenz ist geschlossen. Wir verabschieden uns an dieser Stelle mit den Schlussworten von Martin Kessler: «Es ist Zeit für ein rücksichtsvolles Abstandhalten, gelebte Solidarität.»
Der ÖV werde dem Bedarf ensprechend angepasst. Die Reduktion sei nicht aus gesundheitlichen Gründen geplant, sondern aufgrund der verringerten Frequenzen im öffentlichen Verkehr, da viele Bürgerinnen und Bürger nun zu Hause bleiben.
Es wird geprüft, ob die Abstimmungen am 17. Mai noch so stattfinden sollen. Dieser Entscheid werde der Bundesrat fällen müssen, so Staatsschreiber Stefan Bilger. Die öffentliche Meinungsbildung sei aber schwierig während der «Ausserordentlichen Lage».
Alle Personen, die frisch ins Gefängnis kommen, werden noch stärker als sonst auf ihre Gesundheit überprüft. Auch die Besuchsmöglichkeiten und der Gang im Gefängnishof wurden drastisch eingeschränkt.
Auch im Kanton Schaffhausen wird aktuell ein Antrag vorbereitet, um das Militär als Hilfe bei den Spitälern einzusetzen. Wie viele Angehörige der Armee benötigt werden, könne man aber noch nicht sagen.
Die Heimleiter von Pflege- und Altersheimen wurden aufgefordert, ihre Bewohner darauf hinzuweisen, dass diese das Heim nicht verlassen dürfen. Eine Ausgangssperre gebe es aber aktuell in der Schweiz nicht. Man habe daher auch keine Handhabe bei älteren Menschen, die nicht in einem Heim wohnen.
«Die Bevölkerung ist weiterhin relativ sorglos unterwegs. Nun haben auch die Medien den Job gefasst, die Menschen in Schaffhausen weiterhin zu sensibilisieren», sagt Martin Kessler.
Kinder, die nicht zu Hause betreut werden können, dürfen weiterhin an den Schulen betreut werden. Christian Amsler führt nochmals aus, wieso diese Übergangslösung verlängert wird. Man hoffe fest, dass sich der Ansturm in Grenzen hält, aber der Notbetrieb sei notwendig.
Regierungspräsident Martin Kessler spricht über Wartezeiten bei den Grenzen. Grenzgänger mit Sonderbewilligung sollen unbedingt ihre Ausweispapiere dabei haben. Ausserdem sollen für Mitarbeiter von Spitälern oder anderen bestimmten Berufsgruppe «Green Lines» eingeführt werden, die ein einfacheres Passieren der Grenze ermöglichen.
Beim Kanton wird der Publikumsverkehr auf ein Minimum reduziert. Behördengänge seien nur noch nach telefonischer Absprache und bei dringenden Angelegenheiten möglich.
Der öffentliche Verkehr wird auch im Kanton Schaffhausen ab Donnerstag reduziert. Alle Gemeinden werden aber weiterhin erreichbar sein.
Da viele ältere Menschen ihre Steuererklärung noch persönlich auf dem Amt abliefern, wurde die Frist zum Einreichen der Steuererklärung bis zum 30. Juni verlängert.
Die Polizeiposten auf dem Land bleiben offen, versichert Cornelia Stamm-Hurter. In anderen Kantonen wie zum Beispiel Luzern wurden diese geschlossen.
Nun äussert sich Sicherheitsdirektorin Cornelia Stamm-Hurter zur Situation im Kanton. Es sei alles ruhig. Die Polizei musste keine Massnahmen ergreifen. Die Ladenbesitzer halten sich an die erzwungene Schliessung.
Auf dem Arbeitsamt wurde eine Hotline für Kurzarbeit eingerichtet. Diese ist Montag bis Freitag jeweils von 7 bis 12 Uhr sowie von 13:30 bis 17:00 Uhr erreichbar.
Ausserdem sollen längere Zahlungsfristen bei der Überbrückung von Liquiditätsengpässen helfen.
Nun spricht Ernst Landolt über die Situation in der Wirtschaft. Bei der Wirtschaftsförderung habe man eine Hotline für betroffenen Firmen eingerichtet. Ausserdem werde beim Kantonsrat die Bildung einer finanzpolitischen Reserve in der Höhe von 50 Millionen Franken beantragt. Bis spätestens Ende März sollte diese Möglichkeit zur raschen Gewährung von Bürgschaften operativ einsatzbereit sein.
Nun spricht Erziehungsdirektor Christian Amsler. Die Betreuung von Kindern an Schulen bleibe bestehen. Kitas, Krippen und Horte erhalten ihre Betreuungsangebote ohne Einschränkungen aufrecht. Damit hebt der Regierungsrat die gestern beschlossenen Einschränkungen wieder auf. Eine Reduktion der Betreuungsangebote im Sinne eines Notbetriebs sei nach dem Entscheid des Bundesrats nicht mehr zulässig.
In den Spitälern wurde, um die Massnahmen des Bundes umzusetzen, ein Aufnahmestopp in allen Spitälern und Kliniken für alle planbaren Eingriffe erlassen.
Der Regierungsrat hat ein Besuchsverbot in Spitälern erlassen. Bereits am Freitag hatte der Kanton ein Besuchsverbot in den Alters- und Pflegeheimen erlassen.
Jetzt spricht Gesundheitsdirektor Walter Vogelsanger. Er bestätigt, dass es weiterhin zwei Fälle von Corona-Erkrankungen in Schaffhausen gibt.
Regierungspräsident Martin Kessler begrüsst zur Pressekonferenz. Er erklärt gleich zu Beginn, dass der Kanton gestern ebenfalls bereit gewesen wäre, die Notlage auszurufen. Der Entscheid des Bundesrats hätte dies aber erübrigt.
Um 17 Uhr informiert die Schaffhauser Kantonsregierung über die Umsetzung der Bundesvorgaben sowie über die aktuelle Situation im Kanton. Der gesamte Regierungsrat nimmt an der Konferenz teil.
