«Ein Affront»: Klimastreik Schaffhausen wütend auf Kanton

Ein Sujet des Baudepartements Schaffhausen sorgt derzeit für rote Köpfe bei Organisationskomitee der Schaffhauser «Fridays for Future»-Bewegung: Zu sehen ist ein Symbol, welches frappierend an das Logo der Klimaschutzbewegung erinnert. Der Schriftzug in der Mitte ist zwar anders, dort wird von «Friday till Friday for Future» gesprochen, und um das Embleme herum sind Schienengleise und eine Strasse zu sehen. Trotzdem ist klar, woher das Logo stammt.

Das Organisationskomitee des Klimastreiks Schaffhausen schreibt dazu in einer Medienmitteilung: «Der offensichtliche Verweis auf die Bewegung ‹Fridays for Future› und insbesondere die Verwendung des Logos für Werbezwecke ist ein Affront gegen unsere Bewegung.» Man wäre «entschieden dagegen, für die politischen Interessen des Kantons instrumentalisiert zu werden».

Zwar würde man die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel als umweltschonendere Alternative zum Individualverkehr «ausdrücklich unterstützen», das Sujet vermittle jedoch «den Eindruck, der Kanton Schaffhausen handle im Sinne unserer Bewegung». Dies sei momentan «absolut nicht» der Fall.

Klimanotstand wurde im Juni abgelehnt

Zur Erinnerung: Erst im Juni war die Forderung nach einem Klimanotstand, wie er bereits in einigen Gemeinden der Schweiz ausgerufen wurde, abgelehnt. Damals hatte man, nach einer zweistündigen Debatte, die Überweisung des entsprechenden Postulats abgelehnt. Am Ende stimmten SVP und die FDP-CVP-Jungfreisinnige Fraktion geschlossen gegen den Klimanotstand.

Diese Fraktionen bezeichneten das Ansinnen damals als «reine Symbolpolitik». Auch die Regierung war gegen eine Überweisung des Postulats. Gianluca Looser vom OK des Klimastreiks Schaffhausen sagte damals gegenüber den SN: «Ich finde es peinlich, das Schaffhausen nicht den Mut aufbringt, einen Schritt vorwärts zu machen. Offenbar fehlt auch die Nähe zur Jugend.»

Daher sei es jetzt umso verwunderlicher, dass der Kanton mit der Bewegung Werbung mache. Dort kann man die Kritik hingegen nicht nachvollziehen, schliesslich ziehe man am gleichen Strang, wie Regierungsrat und Baudepartementsvorsteher Martin Kessler gegenüber Radio Munot sagte. «Wir wollen damit nur unser bestehendes Angebot bewerben.»

ÖV-Nutzung findet zwar auch beim OK des Klimastreiks viel Anklang, aber die Werbung alleine würde nicht weit genug gehen: «Wirklich wirkungsvolle Massnahmen für den Klimaschutz gäbe es aber zu genüge: Beispielsweise eine autofreie Altstadt, ein Ausbaustopp für Strassen oder gratis ÖV für alle», so das OK des Klimastreiks.

Trotzdem wolle Martin Kessler jetzt auf das OK des Klimastreiks zugehen und über das Sujet reden. Ob man es einstelle, sei dabei aber nicht gesagt, so Kessler.