Nach Nein zur Bodeninitiative: «Wir werden weitere Vorstösse einreichen»

Autor
Alexa Scherrer

Der Kanton Schaffhausen hat die Bodeninitiative mit 51.55 Prozent nur knapp abgelehnt. Die Initianten sprechen von einem Achtungserfolg. Das Thema sei für sie noch nicht gegessen.

Mit 51.55 Prozent Nein-Anteil wurde die Bodeninitiative im Kanton Schaffhausen abgelehnt. Bild: Pixabay

Die Stimmbevölkerung des Kantons Schaffhausen hat am heutigen Sonntag über die Volksinitiative «Für eine haushälterische Nutzung des Bodens (Bodeninitiative)» abgestimmt. Die Initiative wurde von den Linksparteien und verschiedenen Umweltverbänden eingereicht. Sie verlangte, dass der Kanton mit dem Boden haushälterischer umgeht. Unter anderem sollten Bauten in Gewerbezonen möglichst mehrgeschossig und mit unterirdischen Parkplätzen gebaut werden. Das Anliegen ist an der Urne gescheitert, knapp 800 Stimmen machten den Unterschied: 13'276 Nein-Stimmen (51.55 Prozent) stehen nach der Auszählung aller Schaffhauser Gemeinden 12'478 Ja-Stimmen (48.45% Prozent) gegenüber.

Regierungsrat Martin Kessler nimmt im Video-Interview Stellung zum Abstimmungsergebnis

Zugestimmt haben die Stadt Schaffhausen (Ja: 6300 / Nein: 5019), Neuhausen am Rheinfall (Ja: 1193 / Nein: 1032), Stein am Rhein (Ja: 650 / Nein: 580) und Buch (Ja: 49 / Nein: 45). Alle anderen 22 Gemeinden lehnten die Vorlage ab. Im ganzen Kanton nahmen 50'860 Stimmberechtigte an der Abstimmung teil, was einer Stimmbeteiligung von 55.38 Prozent entspricht. Hemishofen hat mit 67.47 Prozent die höchste Beteiligung, Neuhausen mit 46.83 Prozent die tiefste.

Die Initianten zeigten sich enttäuscht, dass es nicht ganz gereicht hat. Die Gegnerschaft, die im Abstimmungskampf kaum sichtbar war, räumte ein, mit einem «blauen Auge» davongekommen zu sein. Kantonsregierung und Parament hatten die Initiative zur Ablehnung empfohlen. Baudirektor Martin Kessler (FDP), sagte zum knappen Abstimmungsergebnis (siehe Video oben): «Das zeigt, dass die Zersiedelung ein grosses Anliegen in der Bevölkerung ist.» Dem müsse man auf der Grundlage der bestehenden Gesetzgebung Rechnung tragen. 

SP-Kantonsrat und Mitinitiant Patrick Portmann erklärt gegenüber Radio Munot das weitere Vorgehen:

 

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