Kanton legt eine Spitalstrategie vor
Nach Kritik am Neubauprojekt: Der Kanton legt dar, welche Strategie er als Eigentümer des Kantonsspitals Schaffhausen verfolgen will.
Erstmals in der Geschichte des Kantonsspitals hat der Kanton eine Strategie vorgelegt, was er vom Spital in Zukunft erwartet. Der Kanton als Eigentümer der Spitäler Schaffhausen (SSH) schreibt darin, dass er dieses Papier als «wichtige vertrauensbildende Massnahme» vor dem Hintergrund des geplanten Spitalneubaus erachtet. Dazu waren in den letzten Monaten verschiedene kritische Stimmen laut geworden. Die Eignerstrategie gibt Leitplanken für die Unternehmensstrategie der SSH vor und soll grössere Klarheit in Bezug auf die Ausrichtung und das zukünftige Leistungsspektrum des Kantonsspitals schaffen. Der Regierungsrat schreibt in der entsprechenden Vorlage an das Parlament, dass dies wegen eines sich rasant ändernden Umfelds im Spitalbereich und im Gesundheitswesen generell notwendig sei.
Viel Neues enthält die 19-seitige Eignerstrategie nicht, sie führt zentral zusammen, was bereits im Spitalgesetz sowie in weiteren Gesetzen und Verträgen enthalten ist. Das Strategiepapier enthält indes Aussagen zu den Versorgungszielen, den wirtschaftlichen und finanziellen Zielen und zum Risikomanagement und zur Wahrnehmung der Aufsichtsfunktion des Regierungsrats gegenüber dem Spitalrat. Erstmals ist darin auch die Rede von finanziellen Risiken im Zusammenhang mit dem Spitalneubau. Auch Gewinnvorgaben (EBITDAR-Marge) legt der Kanton fest: Vor Zinsen, Steuern und Abgaben hält die Regierung einen Unternehmensgewiss von nicht weniger als 8 Prozent für realistisch, um die nötigen Investitionen tragen zu können.
Ausdrücklich spricht sich die Regierung für Kooperationen und neue Beteiligungen der SSH aus. Vor einem Monat wurde bekannt, dass eine private Ärtzegruppe künftig exklusiv am Kantonsspital operieren wird, was einen Ausbau der Orthopädieabteilung nötig macht. Ebenfalls soll sich das Spital um neue Leistungsaufträge im Bereich der hochspezialisierten Medizin bewerben, wenn dies einen Mehrwert für die Bevölkerung darstelle, heisst es. Keine Aussagen macht die Eignerstrategie hinsichtlich der Dimensionen des Neubaus, den die Spitäler derzeit für 270 Millionen Franken planen. Er soll 2025 in Betrieb gehen. Die Eignerstrategie für die Spitäler kommt als nächstes als Orientierungsvorlage in den Kantonsrat. Dieser kann zwar darüber debattieren, aber entscheiden oder verändern kann er nichts. Weiter hängig ist ein Postulat im Kantonsparlament, welches eine noch viel weiter und tiefer gehende Strategie für die SSH verlangt.
