Kommt auch bei uns ein 5G-Moratorium?

Autor
Zeno Geisseler

Schaffhausen ist ein Pionierkanton für den neuen Mobilfunkstandard 5G: Gächlingen gehört zu den ersten 5G-Gemeinden der Schweiz. Doch die Technik macht nicht nur Freude.

Die Telekomunternehmen hoffen, mit 5G neue Höhen zu erreichen. Viele Leute blicken allerdings kritisch in den Himmel. Bild: Key

Beim Wort «Strahlenbelastung» dürften viele Leute in der Region in erster Linie an ein Tiefenlager für radioaktive Abfälle in denken. Doch aktuell gehen die besorgten Blicke weniger zum Boden und mehr in den Himmel: Die Schweiz ist derzeit daran, die fünfte Generation des Mobilfunks einzuführen, 5G.

Schaffhausen ist eine jener Regionen, die als erste von 5G profitieren sollen. Anbieter wie Sunrise setzen die neue Technologie zuerst im ländlichen Raum ein. So gehört das Klettgauer Winzerdorf Gächlingen (800 Einwohner) zu den ersten 150 Orten, welche Sunrise seit Ende März mit 5G versorgt. Die Konkurrenten sind gemäss einer Karte des Bundesamts für Kommunikation (Bakom) in unserer Region auch nicht ­untätig gewesen: So sind in Neuhausen zwei 5G-Antennen verzeichnet, und in der Stadt Schaffhausen sogar vier. Eine weitere Anlage ist bei Stein am Rhein eingetragen. Laut Bakom heisst das allerdings nicht, dass die Antennen bereits stehen oder gar in Betrieb sind (siehe auch Kasten). Swisscom etwa hat in der Region gemäss ihrer Website noch kein 5G aufgeschaltet, Salt macht zu ihren Standorten keine Angaben.

1400 neue Jobs in Schaffhausen?

Der neue Standard ist für die Mobilfunkanbieter ein Wundermittel. Mit 5G können riesige Datenmengen ultraschnell verschickt werden. Die Rede ist von der «Glasfaser der Lüfte».

Die Technologie soll auch ein Wirtschaftstreiber sein: Der Verband der Telekommunikationsbranche in der Schweiz (asut) hat eine Studie vorgestellt, wonach 5G in der Schweiz bis 2030 einen Mehrwert von 42 Milliarden Franken generiert und 137'000 Arbeitsplätze schafft. Würden diese gleichmässig über die Schweiz verteilt, erhielte Schaffhausen fast 1400 Jobs. Zum Vergleich: Die Spitäler Schaffhausen bieten 1000 Vollzeitstellen.

Doch das Technologie- und Wirtschaftsmirakel ist nur die eine Seite. Gegner von 5G machen sich Sorgen um die Gesundheit.

Die aktuell auf der Karte sichtbaren 5G-Standorte basieren auf den Versuchskonzessionen, die das Bakom den Mobilfunkanbietern erteilte. Sie können folgenden Status haben:

  • Gebaut und in Betrieb
  • Gebaut und nicht in Betrieb
  • Noch nicht gebaut

Der Status einzelner Anlagen wird dem Bakom nicht gemeldet.

Solche Warnrufe wegen der Strahlenbelastung durch Mobilfunk sind nicht neu: Schon der allererste SN-Artikel zum Thema Natelantenne (1999) handelte von einem Rekurs der Anwohner. Bei 5G gibt es aber nicht nur Bürgerproteste. So hat in Genf das Parlament eine Motion überwiesen, die ein 5G-Moratorium verlangt. In der Waadt wird ein ähnlicher Schritt geprüft. Die ­jurassische Kantonsregierung hat 5G sogar auf Eis gelegt und wartet eine Studie des Bundes ab, die in wenigen Wochen erscheinen soll. Eine Bürgervereinigung hat für den 10. Mai eine nationale Stopp-5G-Kundgebung in Bern angekündigt.

Auch in Schaffhausen ist 5G auf politischer Ebene ein Thema. SP-Grossstadtrat Urs Tanner hat ein Postulat eingereicht. Er verlangt ein Moratorium für das Erstellen von 5G-Antennen in der Stadt Schaffhausen bis Mitte 2019. «Bis dann veröffentlicht das Bundesamt für Umwelt seinen Bericht zu 5G, und diesen sollten wir abwarten», sagt er. Er sei kein Technikfeind, sagt Tanner. Er sei allerdings auch nicht so euphorisch wie andere Kreise.

Offen ist allerdings, inwiefern die Stadt Schaffhausen tatsächlich die Kraft hätte, 5G-Anlagen zu verzögern. Tanner räumt ein, dass er die rechtlichen Details auch nicht kenne. Es gehe ihm in erster Linie ­darum, ein Zeichen zu setzen. Stadtschreiberin Sabine Spross sagt, dass es eine ­gesetzliche Grundlage zur Sistierung von Baubewilligungsverfahren nicht gebe. «Deshalb soll der Erlass eines Moratoriums auch über das Postulat erfolgen. Mit dem Postulat wird der Stadtrat mit der Ausarbeitung eines Moratoriums beauftragt.» Die Stadt sei der Ansicht, dass die Installation einer 5G-Antenne bewilligungspflichtig sei, weil die Einhaltung der Grenzwerte in ­jedem Fall zu prüfen sei. Solche Gesuche seien aber noch nicht eingegangen, und der Baupolizei seien auch keine 5G-Standorte in der Stadt Schaffhausen bekannt.

Doch nicht in jedem Fall liegt die Bewilligungskraft bei den Gemeindebehörden. «Wird lediglich eine bestehende Sendeanlage angepasst, reicht in den meisten Fällen eine Meldung an die zuständige Fachstelle des Kantons», sagt Swisscom-Sprecherin Esther Hüsler. So lief es auch in Gächlingen. Gemeindepräsident André Bachmann, sagt, bei ihrer 5G-Anlage handle es sich nicht um eine bewilligungspflichtige Neuinstallation.

Bis auch aus den anderen geplanten ­Anlagen in der Region real existierende werden, dürfte es nach dem Willen der ­Mobilfunktunternehmen nicht mehr lange gehen. Swisscom hat erklärt, bis Ende Jahr die ganze Schweiz mit 5G zu versorgen. Samsung hat angekündigt, ab Sommer ihr neues 5G-Telefon sowohl über Swisscom als über Sunrise zu vertreiben, von Apple soll es dann frühestens ab 2020 ein 5G-Gerät geben.

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