23,5 Millionen nicht werthaltig investiert

Nun ist klar, wie teuer das weitgehend gescheiterte Erneuerungsprojekt der Kehrichtbehandlungsanlage (KBA) Hard in Beringen tatsächlich war. Gemäss Bauabrechnung wurden Gesamtausgaben von 33,54 Millionen Franken getätigt (ohne Mehrwertsteuer). Der genehmigte Kreditrahmen belief sich aber lediglich auf 29,14 Millionen Franken (ohne Mehrwertsteuer, aber mit Teuerung). Somit wurde der Kredit um 4,40 Millionen Franken überschritten.

Diese Zahl ist nicht überraschend: Nachdem im Februar 2013 ein Bau- und Inves­titionsstopp angeordnet worden war, war bereits im September 2013 von einer ­Kreditüberschreitung von 4,33 Millionen Franken die Rede.

Die Kreditüberschreitung von 4,40 Millionen Franken konnte durch ausserordentliche Einnahmen leicht reduziert werden. So wurden nicht benötigte Anlagenteile für gut 370'000 Franken verkauft. Versicherungen leisteten Schadenersatz im Umfang von knapp 170'000 Franken. Nach Abzug weiterer Einnahmen verbleibt eine Kreditüberschreitung in Höhe von 3,73 Millionen Franken. «Es konnte somit nebst der betrieblichen Optimierung zur Verbesserung des operativen Ergebnisses auch eine ­gewisse Schadensbegrenzung erfolgen», schreibt der Verband in einer Medienmitteilung.

Hohe Kosten, geringer Nutzen

Ernüchternd ist dennoch die Gesamtbilanz, welche der Schaffhauser Stadtrat in seiner Vorlage zur Bauabrechnung zieht. «Das ursprüngliche Projekt ‹Erneuerung KBA Hard› muss im Rückblick klar als gescheitert bezeichnet werden», heisst es dort. Von den Investitionen über 33,54 Millionen Franken erwiesen sich mindestens 23,5 Millionen Franken als «nicht werthaltig».

Die Fehlinvestitionen wurden gemäss Sanierungsplan vom November 2015 von den Verbandsgemeinden des Kläranlagenverbands bereits grösstenteils abgeschrieben, um die laufende Rechnung der KBA Hard zu entlasten. Die Anlage in Beringen gehört zum Kläranlagenverband der vier Gemeinden Schaffhausen, Neuhausen, Feuerthalen und Flurlingen. Die vier Gemeinden haben sich gemäss Bevölkerungszahl an den Kosten zu beteiligen.

Heute sind in der KBA Hard die im Rahmen des Erneuerungsprojektes errichtete Ballenproduktionsanlage für Schwarzkehricht sowie der neu gebaute Anlieferbereich für Privatleute und Kleingewerbe («Hand­ablad») in Betrieb. In den neu gebauten Hallen werden Sperrgut und Altholz sortiert, zerkleinert und verladen. Ebenfalls in Betrieb sind die Biogasanlage und der Klärschlammtrockner. Als Vertragsgemeinden entsorgen ausser Stetten, Lohn und Büttenhardt alle Gemeinden im Hauptkantonsteil ihren Schwarzkehricht über die KBA Hard.

Vier Problemfelder erkannt

In der Vorlage des Stadtrats werden vier Problemfelder genannt, die zum Scheitern des Projektes geführt haben. Zu jedem Punkt führt der Stadtrat Massnahmen an.

1. Ungeeignete Strukturen für komplexe Projekte: Die Verwaltungskommission wurde schlanker. Statt Dienstleistungs- sollen künftig Werk- oder Generalunternehmungsverträge bevorzugt werden.

2. Unausgereifte Technik, unterschätzte Risiken: Es soll künftig auf stabile und bewährte Techniken gesetzt sowie auf Pionierprojekte mit unkalkulierbaren Risiken verzichtet werden.

3. Unterlassene Vorfinanzierung des Projektes: Künftige Projekte im Kläranlagenverband sollen gemäss Verbandsordnung vorfinanziert werden.

4. Abweichung des Projektinhaltes gegenüber der Kreditvorlage: Kreditbeschlüsse sollen strikt eingehalten werden. Bei notwendigen Projektanpassungen sollen Zusatzkredite beantragt werden.

Der Schaffhauser Stadtrat hat die Bauabrechnung an seiner gestrigen Sitzung verabschiedet und eine entsprechende Vorlage an den Grossen Stadtrat überwiesen. In Neuhausen entscheidet letztlich der Einwohnerrat über die Abrechnung, in Feuerthalen und Flurlingen jeweils die Gemeindeversammlung.

«Erfreulich, dass es keine zusätzlichen Überraschungen gab»

Der Kredit zur Erneuerung der KBA Hard wurde um 4,4 Mio. Franken überschritten. Sind Sie erleichtert, dass es beim 2013 angekündigten Defizit geblieben ist?

Katrin Bernath: Es ist erfreulich, dass wie erwartet keine zusätzlichen Überraschungen zum Vorschein gekommen sind.

Trotzdem ist die Bilanz erschütternd. Von den Ausgaben von 33,54 Millionen Franken waren 23,5 Millionen nicht werthaltig. Was hat man gelernt?

Dass vieles nicht gut gelaufen ist, ist hinlänglich bekannt. Wir haben in unserer Vorlage mehrere Problemfelder benannt. Ein wichtiger Punkt ist, dass man sich in der Anfangsphase von Projekten genug Zeit nimmt, alles sorgfältig abzuklären und auch kritische Stimmen zu berücksichtigen. Ebenfalls haben wir die Zuständigkeiten von Baukommissionen klarer geregelt.

Hat die KBA Hard, wie sie heute aufgestellt ist, eine gute Perspektive?

Der Betrieb läuft heute gut. Man muss sich bewusst sein: Die finanzielle Situation des Verbandes ist heute besser, weil die Verbandsgemeinden grosse Abschreibungen getätigt haben und weiterhin Sanierungsbeiträge leisten. Im Bereich des Abfallmarkts gibt es Herausforderungen, die uns weiter beschäftigen werden.

Sind im Fall der KBA Hard noch ­Schadenersatzforderungen hängig?

Nein. Hier sind keine Einnahmen mehr zu erwarten.

Wie sieht es mit dem geplanten Verkauf der Biogasanlage aus?

Hier sind inzwischen die Angebote eingegangen. Noch in diesem Frühsommer werden wir über den Entscheid informieren. (dj.)