Herrenacker und Elektrofahrzeuge
Vom Herrenacker über Sozialhilfe, Gratisparkplätzen und Stadtplanung bis zu Elektrofahrzeuge: Im Grossen Stadtrat stehen heute fünf Vorstösse von Parlamentariern auf der Traktandenliste.
Heute im Grossen Stadtrat
Zunächst wird die Behandlung eines Postulats von Nicole Herren (FDP) fortgesetzt – hier war die Diskussion vor zwei Wochen unterbrochen worden. Im Vorstoss «Herrenacker – wie weiter?» geht es primär um den Belag des Herrenackers, der nach rund zehn Jahren bereits ersetzt werden soll (SN vom 24. August).
Bei Manuela Bührers (AL) Vorstoss «Skos-Richtlinien einhalten bei der Sozialhilfe» geht es um die Bemessung der Sozialhilfe-Beiträge in der Stadt Schaffhausen. Das Postulat fordert, dass die Stadt die Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos) nicht unterschreitet.
Danach kommen gleich zwei thematisch verknüpfte Postulate von Urs Tanner (SP) dran. Einerseits fordert er bei der städtischen Verwaltung eine «Umstellung auf Elektrofahrzeuge ab 2020» : Bei Neuanschaffungen von Personenwagen und Bussen im Besitze der Stadt Schaffhausen sollen ab 2020 nur noch elektrobetriebene Fahrzeuge gekauft werden. Andererseits will Tanner die Elektromobilität bei den Privaten in Schaffhausen beliebter machen. Sein Postulat «Förderung der Elektromobilität» trägt den Untertitel: «Bereitstellung von Gratisparkplätzen für Elektropersonenwagen, Erstellung von Ladestellen, allgemeine Förderung von Elektropersonenwagen und Elektrofahrrädern».
Weiter ist eine Interpellation von Walter Hotz (SVP) traktandiert: Im Vorstoss «Integration der Stadtplanung zum Hochbau» fordert Hotz einen organisatorischen Umbau im städtischen Baureferat. Ziele wären Kosteneinsparungen durch eine Personalreduktion sowie die Steigerung der Effizienz. Zudem regt Hotz eine engere Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt des Kantons an.(dj.)
