Ja zu Sachplan Verkehr
Der Schaffhauser Regierungsrat stimmt dem Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Strasse, grundsätzlich zu. Dies hält er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation fest.
Der Sachplan Verkehr hat zum Ziel, die langfristige Entwicklung der Strasseninfrastruktur mit der anzustrebenden räumlichen Entwicklung zu koordinieren. Damit werde Planungssi-cherheit für Kantone und Gemeinden geschaffen. Aus diesem Grund enthält der Sachplan als räumliches Planungsinstrument auch Vorhaben, deren Finanzierung derzeit noch nicht sichergestellt ist. Der Bund wahrt damit nationale Interessen und hält sich Optionen für die Weiterentwicklung der Nationalstrasseninfrastruktur offen.
Schaffhauser Ausbau im Plan
Die für den Kanton Schaffhausen strategisch bedeutsamen Nationalstrassenprojekte «Engpassbeseitigung Schaffhausen Süd–Herblingen mit einer 2. Tunnelröhre am Fäsenstaub», «Erweiterung A4 Andelfingen–Winterthur» und «Erweiterung A1 Umfahrung Winterthur» sind im Objektteil des Sachplans aufgeführt.
Dies entspreche den strategischen Zielen des Schaffhauser Regierungsrates und dem kantonalen Richtplan, hat die Regierung mitgeteilt.
Zweite Fäsenstaubröhre
Die Regierung beantragt, den Projektstatus des Ausbaus des Fäsen-staubtunnels als «in Abklärung» und nicht nur als «offen» festzuhalten. Ziel des Regierungsrates ist es, die zweite Tunnelröhre am Fäsenstaub so rasch wie möglich, das heisst mittelfristig, zu realisieren und auf den vorgängigen Bau des bereits öffentlich aufgelegten Sicherheitsstollens zum bestehenden Fäsenstaubtunnel zu verzichten. (r.)
Bundesrat will A4-Ausbau bis 2030 in Angriff nehmen
