Elterngespräch unter Polizeischutz
Im Bachschulhaus in der Stadt Schaffhausen hat es massive Probleme mit einem Schüler gegeben. Es kam zu Bedrohungen, die Polizei musste aufgeboten werden, ebenso eine Kriseninterventionsgruppe, wie Stadtrat Raphaël Rohner bestätigt.
Wie steht es um die Sicherheit an Schaffhauser Schulen? «Gar nicht gut», sagt SVP-Grossstadtrat Edgar Zehnder. Er verlangt von der Stadtregierung Auskunft zu «unhaltbaren Zuständen» an städtischen Schulen. «In den vergangenen Monaten sind uns wiederholt schwerwiegende Sicherheitsprobleme an den Schaffhauser Schulen zugetragen worden», schreibt er in einer gestern eingereichten Interpellation. Es geht um Waffen, um sexuelle Übergriffe, Erniedrigungen und Polizeieinsätze (siehe unten).
«Unter den Tisch gewischt»
«Die Sache wurde viel zu lange verharmlost. Alles wurde unter den Tisch gewischt», sagt Zehnder im Gespräch mit den SN. «Man muss sich nicht wundern, wenn etwas passiert.» Seine Vorwürfe seien auch nicht einfach aus der Luft gegriffen.
«Wir haben ganz klare Hinweise darauf, dass diese Ereignisse stattgefunden haben», sagt er. Es handle sich um Taten, die fünf bis sieben Monate zurückgingen. Seine Fraktion sehe sich dazu verpflichtet, «diese unhaltbaren Zustände ans Tageslicht zu bringen, damit Transparenz herrscht und umgehend eine Lösung umgesetzt wird», schreibt Zehnder in seinem Vorstoss. Doch was ist an den Vorwürfen dran? Was ist genau passiert? Stadtrat Raphaël Rohner, seit fünf Wochen als neuer Bildungsreferent im Amt, bestätigt, dass es einen schweren Vorfall gab, und zwar im Sekundarschulhaus am Bach.
Ein Schüler sei für zwei Wochen vom Unterricht suspendiert worden. «Es hat Bedrohungen gegeben, sicher verbal», sagt Rohner. Und: «Es hat ein Gespräch mit den Eltern und dem Stadtschulrat gegeben, bei dem auch zwei Polizisten anwesend waren.» Doch worum ging es genau? Warum musste ein Elterngespräch unter Polizeischutz stattfinden? Welche Nationalität hatte der Schüler? Wurden Lehrkräfte mit dem Messer bedroht, Mädchen betatscht und bespuckt, wie das Edgar Zehnder beschreibt?
Rohner kann noch keine Details nennen, weil der Sachverhalt derzeit abgeklärt werde. Er verspricht aber Transparenz: «Am nächsten Mittwoch trifft sich der Stadtschulrat, danach wird weiter kommuniziert werden.» An dieser Sitzung werde er im Übrigen verlangen, dass jedes Mitglied des Schulrats über die Sicherheitslage an seinen Schulen informiere und wenn nötig Massnahmen ergreife.
Schulpräsidentin schweigt
«Wir müssen deutliche Zeichen setzen», sagt Rohner. «Ein solches Verhalten ist nicht tolerierbar.» Die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler und der Lehrpersonen habe für ihn oberste Priorität. Wenn nötig, werde man die Polizei, Fachstellen wie den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst oder die Kriseninterventionsstelle beiziehen. Rohner betont weiter, dass der ebenfalls seit Anfang Jahr für das Bachschulhaus zuständige Stadtschulrat Ernst Sulzberger (GLP) nach Bekanntwerden des Falls sofort Massnahmen aufgegleist habe.
Sulzberger, als alt Kantonsrichter vertraut mit allen möglichen Straftatbeständen, äussert sich auf SN-Anfrage nicht zum Vorfall. Er verweist stattdessen auf die Präsidentin des Stadtschulrats, Katrin Huber (SP). Huber nahm gestern inhaltlich keine Stellung, auch nicht zu den Vorwürfen Zehnders. Sie sagte auf Anfrage, dass ihr der Text der Interpellation noch gar nicht vorliege.
Woher kam die Information?
Die Stimmung im Stadtschulrat dürfte nach der Interpellation Zehnders angespannt sein. Denn mit ihm in der SVP/EDU-Parlamentsfraktion sitzen auch die beiden Stadtschulräte Kirsten Brähler und Mariano Fioretti. Sie wissen von Amtes wegen über Interna an den Schulen Bescheid und somit auch vom Vorfall im Bachschulhaus. Haben sie diese Informationen ihrer Fraktion weitergegeben? Sind sie die eigentlichen Urheber der Interpellation?
Auf die Frage, woher er seine Informationen über die Vorfälle an den Schulen habe, antwortet Zehnder nur, dass es sich um verschiedene Quellen handle. Welche, sagt er nicht. Um die beiden SVP-Stadtschulräte habe es sich aber nicht gehandelt. Weder Brähler noch Fioretti seien am Vorstoss beteiligt gewesen.
Fioretti sagt auf Anfrage, dass er nicht die Quelle der Informationen sei und dass er den Vorstoss auch nicht unterzeichnet habe. Zum Inhalt äussert er sich nicht, auch er verweist auf Schulpräsidentin Huber. Kirsten Brähler konnte nicht erreicht werden.
Nach wie vor unklar sind auch die Vorgänge in einem anderen städtischen Schulhaus, dem «Alpenblick». Dort sollen Lehrpersonen wegen zweier Familien verunsichert sein, die möglicherweise radikalisiert worden sind. Die SN haben ein Gesuch um Akteneinsicht gestellt, der Entscheid steht noch aus.
Vorwürfe: Lehrer mit Messer bedroht, Mädchen betatscht
An Schulen in der Stadt Schaffhausen habe es in den vergangenen Monaten «wiederholt schwerwiegende Sicherheitsprobleme» gegeben, schreibt SVP-Grossstadtrat Edgar Zehnder in einer Interpellation. «Lehrer werden mit Messern bedroht. Mädchen werden betatscht und ihnen aus nächster Nähe ins nicht verhüllte Gesicht gespuckt. Es herrscht grosse Angst um Leib und Leben.» Die Sicherheit von Eltern und Lehrern sei gefährdet. Zehnder erwähnt Elterngespräche unter bewaffnetem Polizeischutz und den Konsum von extremistischer Propaganda auf Smartphones. Zudem hat Zehnder gehört, dass an Schulen spezielle Gebetsräume eingerichtet worden seien.
Zehnder will vom Stadtrat nun wissen, ob diese Sachverhalte zutreffen und welche Massnahmen die Behörden ergriffen haben. Seine Vermutung: Der Stadtschulrat habe seit Monaten Kenntnis davon gehabt und trotzdem nichts unternommen.
