Zehn Prozent mehr Schmuggelfälle

«Heute ist ein historischer Tag.» Mit diesen Worten eröffnete Kai Dade, Leiter des Hauptzollamts Singen, die gestrige Jahrespressekonferenz. Er meint damit den Brexit, der auch den Zoll in Singen betreffen wird. «Auswirkungen werden wir wahrscheinlich vor allem bei den Seehäfen und Frachtflughäfen spüren, was für uns einen höheren Arbeitsaufwand bedeutet», so Dade. Das Hauptzollamt Singen rechnet jedoch damit, dass dieser Mehraufwand mit dem bestehenden Personal bewältigt werden kann. «Wir müssen und werden jedoch flexibel darauf reagieren.»

Mehr Schmuggel an der Grenze

Das Hauptzollamt Singen ist zuständig für den Grenzabschnitt zwischen Bad Säckingen im Westen und Konstanz im Osten. Die Länge der Grenze beträgt 331 Kilometer, wovon rund 70 Kilometer auf den Bodensee entfallen.

Die Zahl der Schmuggelfälle an der Grenze stiegen insgesamt auf rund 7100, was eine ­Zunahme von zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Daraus resultierten mehr als 3300 Steuerstraf- und 370 Bussgeldverfahren. Gleichzeitig sanken aber die für die ­geschmuggelten Waren erhobenen Abgaben auf 1,97 Millionen Euro (-0,3 Prozent).

Weniger Waffen beschlagnahmt

Im Bereich der gefundenen Waffen und ­Munitionen ist 2018 insgesamt ein Rückgang zu verzeichnen. Im letzten Jahr wurden rund 570 Waffen und verbotene Gegenstände wie Totschläger, Schlagringe oder Würgehölzer durch die Beamten des Hauptzollamts Singen beschlagnahmt, 2017 waren es noch rund 640 gewesen. Vor allem bei der Munition und den Sprengstoffen konnte ein erheblicher Rückgang beobachtet werden: Während 2017 noch 1600 Schuss Munition sichergestellt werden konnten, waren es 2018 hingegen nur noch 230. Sprengstoffe konnten letztes Jahr keine ­gefunden werden.

Zugenommen haben hingegen die Funde von Kriegswaffen: Elf konnten dabei 2018 ­beschlagnahmt werden, während 2017 nur eine gefunden wurde. Weiter haben auch die am Zoll aufgefundenen pyrotechnischen Gegenstände deutlich zugenommen: 2017 ­waren es 140 Stück, 2018 dafür 611.

Rund 39 Kilogramm Drogen

Im Bereich des Drogenschmuggels im ­Gebiet des Hauptzollamts Singen kam es zu insgesamt weniger Aufgriffen: Etwas mehr als 2200 (–5,2 Prozent) waren es. Insgesamt wurden dabei rund 39 Kilogramm Drogen festgestellt – davon mehr als 29 Kilogramm Cannabis-Produkte wie Marihuana oder Haschisch, über 1,5 Kilogramm Heroin und Kokain, rund 1,5 Kilogramm Amphetamine, 117 Cannabis-Pflanzen und 35 Gramm Crystal Meth.

Trotz des Rückgangs stiegen die mengenmässigen Funde in sieben der elf Kategorien an. Das fällt vor allem bei Betäubungsmitteln wie Liquid Ecstasy und Codein auf: Wo 2017 noch 0,75 Liter beschlagnahmt wurden, waren es ein Jahr später schon fast vier Liter. «Dieser Anstieg hat mit einem grösseren Fall zu tun», sagt Mark Eferl, Pressesprecher des Hauptzollamts Singen. Auch bei Kokain kann ein Anstieg beobachtet werden: Im Vergleich zum Vorjahr wurde knapp ein Kilo mehr sichergestellt. Weiter nahmen folgende Drogenfunde zu: Heroin, Amphetamine, Cannabispflanzen und sonstigen Betäubungsmittel. «Bei uns hält sich der Drogenumschlag eher im Kleinen», sagt Eferl. Im Vergleich zu anderen Hauptzollämtern seien die an der Nordostschweizer Grenze festgestellten Drogen relativ bescheiden.

Stark zugenommen hat 2018 der Zigarettenschmuggel. Dabei wurden insgesamt 169 763 Zigaretten beschlagnahmt – 2017 waren es viel weniger: nämlich 7 687 Stück. Zudem wurden 2018 deutlich mehr nicht angemeldete Barmittel an der Grenze mit über 10,8 Millionen Euro festgestellt. Auffallend ist der hohe Betrag, im Vergleich zu 2017 mit knapp 2,2 Millionen Euro. «Die Statistik wird hier ­jedoch etwas verzerrt, da der Anstieg mit zwei grossen Aufgriffen von Aktien und Aktienzertifikaten zu tun hat», so Dade weiter.

Daraus resultierten 64 Bussgeldanzeigen, 34 weniger als im Jahr zuvor. «Massgeblich für den Rückgang an Aufgriffen im Barmittelbereich ist der Umstand, dass die Schweizer Banken zu Beginn des Jahres 2015 ihre sogenannte Weissgeldstrategie umgesetzt haben», sagt Dade. Dies bedeute insbesondere für ausländische Kontoinhaber, dass nur noch bei den heimischen Finanzämtern gemeldete Gelder von Schweizer Banken als Einlage akzeptiert werden.

Einnahmen von 2,55 Milliarden Euro

Finanziell war das vergangene Jahr im Hauptzollamt Singen einträglich, obschon die Einnahmen bei der Einfuhrumsatzsteuer im Vergleich zu 2017 um etwa 90 Millionen Euro zurückgingen. Insgesamt wurden Abgaben in der Höhe von 2,55 Milliarden Euro verzeichnet (–2,75 Prozent). Der grösste Anteil an den Einnahmen macht dabei die Einfuhrumsatzsteuer mit 2,12 Milliarden Euro aus.

Auch für die Kontrolle der Schwarzarbeit ist das Hauptzollamt Singen verantwortlich. ­Dabei wurden 2018 fast 650 Arbeitgeber aus verschiedenen Branchen kontrolliert. Das ­bedeutet eine Zunahme von etwa 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Gestempelte Ausfuhrkassenzettel gehen leicht zurück

Auch 2018 haben die Mitarbeiter des Hauptzollamts Singen viele grüne Ausfuhrkassenzettel abgestempelt. Diese werden von Kunden aus der Schweiz genutzt, um die in Deutschland bezahlte Mehrwertsteuer auf ­Waren rückvergütet zu erhalten. Das dritte Jahr in Folge konnte ein leichter Rückgang an Ausfuhrbestätigungen für Umsatzsteuerzwecke im privaten Reiseverkehr verzeichnet werden. Die Zahl der gestempelten grünen Ausfuhrkassenzettel hat sich in den vergangenen Jahren jedoch auf einem ­hohen Niveau eingependelt. An den Zollämtern im Hauptzollamtsbezirk Singen wurden im Jahr 2018 rund 10,21 Millionen Ausfuhrkassenzettel abgefertigt. Das entspricht rund 33 800 Ausfuhrzetteln pro Werktag alleine im Grenzabschnitt zwischen Bad Säckingen und Konstanz. Die Abstempelungen sind jedoch im Vergleich zum Vorjahr 2017 (10,79 Millionen) um gut 5 Prozent zurückgegangen. «Die Zahlen decken sich mit den Einkäufen der Schweizer Kunden in Deutschland, da ist ein leichter Rückgang zu beobachten», sagt Mark Eferl, Pressesprecher des Hauptzollamts Singen.

Elektronisches System

Über die Einführung eines elektronischen Systems zur Mehrwertsteuer-Erstattung wird im Grenzbereich schon länger gesprochen. «Prognosen zum Einführungsdatum des Systems kann ich aber keine machen», sagt Kai Dade, Leiter des Hauptzollamts Singen. (tsc)