Stadt will Rheinschulhaus im Baurecht abgegeben

Der Stadtrat beantragt beim Grossen Stadtrat die Abgabe des Rheinschulhauses an die aktuelle Mieterin «Stiftung Forum für Weiterbildung» im Baurecht. Das geht aus einer Medienmitteilung der Stadt Schaffhausen hervor.

Die Liegenschaft gehört zum städtischen Finanzvermögen. Der Verkaufspreis beträgt 2.675 Millionen Franken. Durch die Abgabe könne die unkommerzielle Stiftung den Stiftungszweck langfristig sichern, was auch im Interesse der öffentlichen Hand sei, so der Stadtrat in seiner Begründung. Die Stiftung ist Trägerin der Schule für berufliche Aus- und Weiterbildung (SBAW), welche Programme für Stellensuchende und junge Berufseinsteiger anbietet. Die Stadt erhalte durch die Baurechtsabgabe zudem einen Geldzufluss, welcher mithelfe, die anstehenden Grossprojekte zu finanzieren.

Zudem ist die Baurechtsabgabe mit einem Vorkaufsrecht abgesichert. Sofern das Gebäude für andere Zwecke als den Stiftungszweck genutzt werde, habe die Stadt das Recht, den vorzeitigen Heimfall herbeizuführen. Weiter wurde vertraglich vereinbart, dass die Stiftung den Hof als Pausenhof nutzen kann und die Stadt den Hofbereich im Rahmen der zweiten Etappe der Aufwertung der Rheinuferstrasse neugestalten kann. Die Stiftung habe darüber hinaus zugesichert, die bestehenden Mietverträge mit der Polizeimusik, der Knabenmusik Schaffhausen, Boki Tissi und dem KV Schaffhausen weiterzuführen. (rd)