Drohnen im Schweizer Luftraum: Hurter und De Ventura uneins bei Abwehrstrategie

Neue Technologien wie etwa Drohnen erleichtern es, in fremde Lufträume einzudringen und diese zu verletzen. In der Schweiz herrsche diesbezüglich ein «Zuständigkeitschaos», sagt die Schaffhauser Nationalrätin Linda De Ventura (SP). Wie andere europäische Länder sei auch die Schweiz von hybriden Bedrohungen betroffen, darunter Desinformationskampagnen, Cyberangriffe, Sabotageakte oder Angriffe auf den Luftraum. «Es droht ein Chaos, solange sich Polizei, das Bundesamt für Kommunikation und das Bundesamt für Zivilluftfahrt nicht einig sind, wer bei einer Verletzung des Schweizer Luftraums handelt und wie.»

Abläufe sollen optimiert werden

In Friedenszeiten sorgen Bund, Kantone, Polizei, Skyguide und die Luftwaffe für einen sicheren Luftraum – die Zuständigkeiten sind klar geregelt. Bei hybriden Angriffen unterhalb der Kriegsschwelle jedoch sei unklar, wer was verantwortet, sagt De Ventura. Deshalb verlangt sie in einem Vorstoss vom Bundesrat eine Klärung und gegebenenfalls Anpassungen der Gesetze.

Wenn Drohnen oder andere Flugkörper auftauchen, müsse vom ersten Moment abschliessend geklärt sein, «wer sie abwehrt und wie». Das sei heute nicht der Fall und das zu erreichen sei das Ziel ihrer Motion.

Schaffhauser Sicherheitspolitiker uneins

SVP-Nationalrat Thomas Hurter hält die Forderung für nicht zielführend. Auf Anfrage sagt er, dass ein Gesetz zu schwerfällig sei, es brauche vielmehr die richtige Strategie. «Der Krieg in der Ukraine zeigt, wie schnell sich die Drohnentechnologie entwickelt.» Wichtig sei, dass man nun eine Strategie ausarbeitet und herausfindet, wo es Lücken im System gäbe. Genau eine solche Strategie habe er bereits gefordert.

Verteidigungsminister Martin Pfister habe ihm versichert, dass er bis Anfang 2026 einen Bericht vorlegen wolle, wie die Strategie aussehe. Dann könne man die Massnahmen diskutieren, sagt Hurter.

In der Sicherheitskommission wurde anfangs Woche zudem ein Drohnenabwehrzentrum diskutiert. «Auch das wäre ein unnötiger Schnellschuss», sagt Hurter. Man könne nicht ein Zentrum für alles bauen, militärische und zivile Bedürfnisse müssten getrennt betrachtet werden.

Am Flughafen Zürich funktioniere die Drohnenabwehr bereits gut, betont Hurter. «Dort sind die Zuständigkeiten klar geregelt», sagt er. In einem Punkt ist er sich aber mit De Ventura einig: «Drohnen müssen besser kontrolliert werden.»