Fall Kümmertshausen: Angeklagte Staatsanwälte werden freigesprochen

Jonas Schlagenhauf | 
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Das Bezirksgericht Frauenfeld hat die beiden angeklagten Staatsanwälte freigesprochen. Bild: SN-Archiv/Thomas Martens

Im Fall Kümmertshausen sind die ehemalige Thurgauer Staatsanwältin und der Schaffhauser Staatsanwalt vom Bezirksgericht Frauenfeld freigesprochen worden. Ihnen war Amtsmissbrauch und Urkundenfälschung vorgeworfen worden.

Im Fall Kümmertshausen wurde heute das Urteil bekannt gegeben. In seinem noch nicht rechtskräftigen Entscheid sprach das Bezirksgericht Frauenfeld die ehemalige Thurgauer Staatsanwältin und den Schaffhauser Staatsanwalt von den Vorwürfen frei.

In einem aufsehenerregenden Prozess in Frauenfeld mussten sich vor einer Woche zwei ehemalige Thurgauer Staatsanwälte verantworten. Sie wurden beschuldigt, im Fall Kümmertshausen, einem der bedeutendsten Strafverfahren in der Geschichte des Kantons Thurgau, Verfahrensfehler begangen zu haben. Die beiden Staatsanwälte hatten bis zum Jahr 2015 die Ermittlungen in dem Tötungsdelikt geleitet.

Den Angeklagten wurde vorgeworfen, einen bestimmten Satz während einer Befragung nicht protokolliert zu haben. Zudem wurde ihnen zur Last gelegt, eine Vernehmung durchgeführt zu haben, obwohl sie davon Kenntnis hatten, dass ein früherer Pflichtverteidiger erneut eingesetzt wurde. Des Weiteren wurden ihnen ungenehmigte Abhörmassnahmen bei einer Telefonüberwachung von Personen zur Last gelegt. Ihnen wurden Amtsmissbrauch und Urkundenfälschung zur Last gelegt.

Bereits im Jahr 2015 wurden die ehemalige Staatsanwältin und der damalige Oberstaatsanwalt, der heute als leitender Staatsanwalt in Schaffhausen tätig ist, durch das Bundesgericht ihres Amtes enthoben. Der Sonderstaatsanwalt, der in diesem Fall eingesetzt wurde, forderte für beide Angeklagte eine bedingte Geldstrafe.

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