Plötzlicher Einbruch: Stadt Schaffhausen nimmt weniger Unternehmenssteuern ein als erwartet

von Mark Liebenberg und Tobias Bolli

Im Juli hat die Schaffhauser Stadtregierung einen Budgetvorschlag für nächstes Jahr vorgelegt. Stand damals rechnete die Stadt mit 118 Millionen Franken, die an Firmengewinnsteuern an den städtischen Fiskus fliessen.

In den vergangenen Jahren ist diese Zahl dank genaueren Prognosen im Herbst stets noch weiter nach oben geklettert – mit dem sogenannten Oktoberbrief liegt jeweils mehr Klarheit über die erwarteten Steuereinnahmen vor, bevor das Stadtparlament das neue Budget im November beschliesst. 

Doch dieses Jahr ist es anders gekommen. Die für 2025 erwarteten Unternehmenssteuerablieferungen, die in der Stadt zuletzt höher ausfielen als die Steuereinnahmen bei Privatpersonen, liegen plötzlich um 34 Millionen Franken tiefer als erwartet. Dafür, so der Stadtrat, steigen die Zurechnungen für die Vorjahre um 10 Millionen Franken. Unterm Strich fliessen so jedoch rund 24 Millionen Franken weniger in die Stadtkasse. Der Rekordwert des Vorjahres (116 Millionen Franken) kann somit nicht erreicht werden.

Stadt spricht von einmaligen Effekten

Die gedämpften Gewinnerwartungen der Unternehmen sind laut Stadt auf «negative Einmaleffekte» zurückzuführen. Von einer Trendwende will der städtische Finanzreferent Daniel Preisig trotzdem nicht sprechen. Die mit dem Oktoberbrief kommunizierte Korrektur der Prognose 2025 sei nicht etwa dem Wegzug von einem oder mehreren Unternehmen geschuldet und dürfte sich im kommenden Jahr wieder einrenken. «Es gibt gerade globale Turbulenzen. Und die Unternehmenssteuern sind naturgemäss der grössten Volatilität unterworfen.» Bis zum Jahresende könne es erfahrungsgemäss zu weiteren grossen Schwankungen kommen.

Wegen der verschlechterten Steuerprognosen dürfte auch die Rechnung 2025 deutlich schlechter abschliessen als bisher erwartet. Statt des im Sommer prognostizierten Überschusses von 22 Millionen Franken muss neu von einem Defizit von 2 Millionen Franken ausgegangen werden.

Veränderungen für das neue Jahr

Zudem wurden mit dem Oktoberbrief Änderungen für das Budget 2026 beantragt. Dazu zählt eine Erhöhung der Pensen für Schulassistenzen (plus 0,7 Millionen Franken pro Jahr), ein höherer Aufwand der Berufsbeistandschaft wegen steigender Fallzahlen (plus 0,5 Millionen Franken pro Jahr), sowie unter anderem ein Zusatzkredit für die Sanierung der Verwaltungsliegenschaft «Zum Käfig» (plus 2,3 Millionen Franken).