Didier Burkhalter tritt per Ende Oktober zurück
Aussenminister Didier Burkhalter, seit 2009 im Bundesrat, tritt per Ende Oktober von seinem Amt zurück. Dies gab Nationalratspräsident Jürg Stahl während der Session am Mittwoch im Nationalrat bekannt.
Didier Burkhalter wurde im September 2009 als Nachfolger für Pascal Couchepin gewählt. Der FDP-Politiker trat zuerst das Amt als Vorsteher des Departements des Innern (EDI) an. Anfangs 2012 wechselte er dann als Nachfolger von Micheline Calmy-Rey ins Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Im Jahr 2014 kam es zum Höhepunkt von Burkhalters politischer Karriere. Als Bundespräsident durfte er den Bundesrat für ein Jahr anführen.
Nacht acht Jahren im Bundesrat ist Schluss. Didier Burkhalter gab heute bekannt, dass er auf den 31. Oktober 2017 von seinem Amt zurücktrete. Nationalratspräsident Jürg Stahl (SVP/ZH) las im Rat das Rücktrittsschreiben Burkhalters vor. Nach gut dreissig Jahren in der Politik - davon die letzten acht im Bundesrat - sei es an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen, schrieb Burkhalter. Er wisse noch nicht, was kommen werde, doch er denke, dass es etwas weniger öffentlich Sichtbares sei. Während der letzten Jahre habe er die Kraft und Stärke der Institutionen erfahren.
Es sei eine Ehre, im Dienste dieser Institutionen zu stehen, schrieb Burkhalter. Er zeigte sich im Schreiben überzeugt, dass zu den Erfolgsgeheimnissen der Schweiz das Regierungsgremium gehört, das sich immer wieder erneuern müsse. Es sei ein Privileg, Teil davon zu sein, schrieb Burkhalter. Er drückte ferner dem Parlament seine Dankbarkeit für das Vertrauen aus.
Die Schweiz sei ein Wunder, entstanden aus einem gemeinsamen Willen und geprägt von einer Kultur des Dialogs und der Öffnung. Er wünsche seinem Land, dass es den Sinn für diese fundamentalen Werte durch alle Hochs und Tiefs hindurch behalte, schrieb Burkhalter weiter. Zum Schluss drückte er der Bevölkerung seine besten Wünsche aus.
Sitz für die Westschweiz
Burkhalters Sitz dürfte wieder in die lateinische Schweiz gehen. Aus der Westschweiz wird seit längerer Zeit der Genfer FDP-Staatsrat Pierre Maudet als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge auf einen vakanten Sitz gehandelt. Der Wirtschafts- und Sicherheitsdirektor hatte sich mit einer strikten Bekämpfung der Kriminalität im Kanton Genf gemacht.
Der Kanton Genf ist seit dem Rücktritt von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey Ende 2011 nicht mehr im Bundesrat vertreten. Doch auch der Kanton Tessin könnte Anspruch auf den Sitz erheben. Ein möglicher Kandidat ist FDP-Fraktionschef Ignazio Cassis. Sein Widerstand gegen die Reform der Altersvorsorge hatte ihm allerdings bei der Linken viel Sympathie gekostet. (sda)
