Kurzer Prozess: Das Schaffhauser Stadtparlament erhöht sich das Sitzungsgeld
Um 15 Franken mehr pro Sitzung ging es – nicht einmal 15 Minuten lang dauerte die Diskussion darüber: Neu bekommen Schaffhauser Stadtparlamentarier 165 Franken pro Sitzung.
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Es ging äusserst schnell: Nach gut 13 Minuten war alles gesagt zur Frage: «Wollen wir uns ein etwas höheres Sitzungsgeld genehmigen?» Der Grosse Stadtrat Schaffhausen hat über diese Frage jeweils anfangs einer neuen Legislatur zu entscheiden und die Antwort ist am Dienstag wenig überraschend deutlich ausgefallen. 18 Ja- gegen neun Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen zu einer Erhöhung des einfachen Sitzungsgeldes um 15 Franken auf 165 Franken pro Sitzung à zweieinhalb Stunden.
Beantragt hat die Erhöhung das Ratsbüro – ohne über den Anlass oder die Höhe jegliche Begründung abzugeben. Ratspräsidentin Angela Penkov (SP) legte nur dar, dass man drei Alternativen gehabt habe: Das Sitzungsgeld – das erst 2022 um 20 Franken erhöht worden war – so zu belassen, wie es ist, oder es auf das Niveau des Schaffhauser Kantonsrats anzuheben – oder aber eine «moderate Erhöhung» vorzuschlagen, was dann geschah.
Im Vegleich sind die Ansätze tief
Livia Munz (SP) sagte, es sei eine faire Entschädigung für die «tatsächliche Anwesenheit an den Sitzungen» und helfe, das Mandat ein wenig attraktiver zu machen. Hansueli Scheck (SVP) rief in Erinnerung, dass ein grosser Teil der Arbeit nicht mit Sitzungsgeld entschädigt werde, etwa die individuelle Vorbereitung der Geschäfte oder die Fraktionssitzungen.
«Der Betrag wirkt willkürlich und ohne nachvollziehbare Grundlage.»
Dagegen stimmten nur die Freisinnigen – dafür in corpore. Martin Egger räumte zwar ein, dass das Schaffhauser Stadtparlament im Vergleich zu anderen Parlamenten bei den Entschädigungen eher am unteren Niveau liege. Aber die Zahl von 15 Franken «wirkt willkürlich und ohne nachvollziehbare Grundlage». Die Praxis, dass sich der Rat selber die Gelder erhöhe, berge «einen Interessenskonflikt, der im Volk kritisch wahrgenommen wird», so Egger.
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