Stetten verlangt knallhartes Sparen
Bei einer Fusion im Oberen Reiat droht in Stetten eine Steuerfusserhöhung um 10 Prozentpunkte. Die Gemeinde verlangt jetzt von Lohn und Büttenhardt einen konsequenten Sparkurs.
Die Stettemer Gemeindeversammlung muss am 13. Dezember über weitere Abklärungen zu einer möglichen Gemeindefusion mit Lohn und Büttenhardt abstimmen. Seit gestern liegt der detaillierte Bericht des Gemeinderats dazu vor. Er beantragt, den Entscheid der drei Juni-Gemeindeversammlungen zur Aufnahme von Fusionsverhandlungen zu bestätigen. Lohn und Büttenhardt hatten dem Vorhaben schon damals vorbehaltlos zugestimmt, in Stetten wurde hingegen gefordert, der Gemeindeversammlung zunächst noch einmal detailliert über die finanziellen Auswirkungen einer solchen Fusion Auskunft zu geben. Eine gemeinsame Kommission der drei Gemeinden trug anschliessend – ausgehend von den Budgets 2016 und 2017 – die Finanz- und Investitionspläne für die Jahre bis 2021 zusammen. Daraus errechnete sie Prognosen für eine fusionierte Gemeinde mit dem 1. Januar 2020 als angenommenem Fusionstermin.
Obwohl der Gemeinderat vom Fusionsprojekt nach wie vor überzeugt ist, zeigt der Bericht, dass für Stetten mit happigen finanziellen Folgen zu rechnen ist. Denn für eine fusionierte Gemeinde wäre ab 2020 für eine ausgeglichene Rechnung ein Steuerfuss von 72 Prozent für natürliche Personen erforderlich. Gegenwärtig liegt dieser in Stetten bei 62 Prozent, in Lohn bei 99 Prozent und in Büttenhardt bei 102 Prozent. In Stetten würde der Steuerfuss also um 10 Prozentpunkte steigen.
«10 Prozent sind einfach zu viel»
Der Stettemer Gemeindepräsident Hans-Peter Hafner hofft dennoch auf ein Ja der Gemeindeversammlung, wie er gegenüber den SN betonte. Auch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) stehe schliesslich hinter dem gemeinderätlichen Antrag. Aber 10 Prozent sind auch für ihn «einfach zu viel». Der Gemeinderat und die GPK seien der Meinung, dass man bei einer Fusion nicht nur 90 000 Franken sparen sollte, wie es dieser Zwischenbericht vorsieht, sondern eine halbe Million Franken. Dann müsste man laut Hafner auch den Steuerfuss lediglich auf 67 oder 68 Prozent erhöhen.
Erreichen will er dies, indem man auf Stettemer Seite in den Fusionsverhandlungen mit Lohn und Büttenhardt «knallhart» bleibe. Lohn und Büttenhardt müssten dringend noch einmal über die Bücher und zeigen, wo sie noch mehr finanzielle Mittel einsparen könnten – etwa mit höheren Klassengrössen in der Schule. Ansonsten drohe ein Nein an der Urne – wenn nicht gar das ganze Projekt bereits am 13. Dezember bachab geschickt werde.
Die Gemeindepräsidentin von Büttenhardt, Silvia Sigg, wollte gestern zur Ansage aus Stetten keine Stellung nehmen – ebenso wenig der Lohnemer Finanzreferent Thomas Brühlmann.
