Akuter Arbeitsmangel lässt den Kantonsrat schweigen

Im Schaffhauser Kantonsrat wird gerne und ausschweifend debattiert – manchmal bis tief in die Nacht hinein. Nicht so am 16. Februar. Wie Kantonsratssekretär Luzian Kohlberg ankündigte, wird die geplante Doppelsitzung für diesen Tag gestrichen. Ersatzlos. Die Ratsmitglieder werden sich ihren Hirnschmalz und ihren Speichel für die darauffolgende Sitzung aufsparen müssen.

Der Grund für Kohlbergs Mitteilung ist so schlicht wie selten: akuter Arbeitsmangel. Lediglich zwei Vorstösse gelten als verhandlungsbereit. Das bietet selbst dem redefreudigsten Kantonsrat allzu wenig Stoff, um sich einen Vormittag – geschweige denn einen ganzen Sitzungstag – bei Laune zu halten. Laut Kohlberg bräuchte es mindestens vier bis fünf Vorstösse oder wenigstens eine Kombination aus zwei Vorstössen und zwei Vorlagen, damit sich der parlamentarische Betrieb lohnt. Denn was im Ratssaal passiert, ist nicht gratis. Die Ratsmitglieder werden pro Sitzung pauschal mit je 200 Franken entschädigt, hinzu kommen Technik, Infrastruktur und Livestream. Alles in allem kann eine Sitzung gut und gerne 16’000 Franken kosten – dafür darf der Kantonsrat schon auch etwas bieten.

Bemerkenswerter Kontrast

Dabei muss man nur kurze Zeit zurückblenden, um auf eine ellenlange Traktandenliste zu stossen. Damals konnte es nach Einreichung eines Vorstosses gut und gerne ein Jahr dauern, bis dieser endlich einmal aufs Tapet kam. Das lag weniger an der ausufernden Redezeit als an der Masse an Geschäften: In unsicheren Zeiten wie während und nach der Pandemie werden erfahrungsgemäss besonders viele Vorstösse eingereicht.

Wie dem auch sei: Am 16. Februar bleibt der Ratssaal leer, die Mikrofone kalt und die Ratsglocke unberührt. Dem Steuerzahler – und dem höchsten Schaffhauser Christian Di Ronco – sei dieser unverhoffte politische Leerlauf gegönnt. Es ist ein entspannter Start ins neue Jahr. Und vermutlich nur eine kurze Verschnaufpause.