Jetzt verliert er auch noch seinen Lohn: Nun spricht Mariano Fioretti über seine Absetzung als SVP-Parteisekretär

Nur wenige Wochen ist es her, als sich die SVP an ihrer Parteiversammlung einen erbitterten, emotional überbordenden Schlagabtausch geliefert hatte. Auf der einen Seite fochten die Unterstützer des (ehemaligen) Parteisekretärs Mariano Fioretti, neben der Stadtpartei auch einige Landvertreter, auf der anderen der Kantonalvorstand und eine Mehrzahl der Mitglieder der Landsektionen.

Während die einen Fioretti als ausschliesslich stadtfokussiert abkanzelten – als jemand, der sich mit den sozialen Medien nicht auskenne und nicht mehr auf der Höhe der Zeit sei – witterten seine Freunde eine Machtdemonstration des Vorstands, der nach Daniel Preisig ein weiteres hochverdientes Mitglied blossstellen und loswerden wolle.

Endgültig vorbei

Nach einer gut zweistündigen Diskussion wurde die Wahl des neuen Parteisekretärs mit grosser Mehrheit vertagt und das von Fioretti besetzte Amt damit vakant. Rechtlich blieb er allerdings weiter als Parteisekretär angestellt und hatte nach wie vor Anspruch auf sein Salär – 40’000 Franken für eine 30-Prozent-Stelle. Ende Mai ist nun auch dieses Angestelltenverhältnis in die Brüche gegangen, Fioretti erhielt ein Kündigungsschreiben, völlig unvermittelt, wie er sagt.

«Dieses ganze Vorgehen ist einfach nur enttäuschend», so Fioretti. «Noch dazu haben die Delegierten an der Parteiversammlung explizit nicht meine Entlassung beschlossen, sondern nur die Wahl verschoben, um die Probleme in der Partei zu lösen.» Darüber habe sich der Vorstand nun hinweggesetzt.

Rechtlicher Widerstand

Laut Fioretti ist alles andere als klar, ob die gegen ihn ausgesprochene Kündigung überhaupt rechtens ist. «Ich habe mir nun eine Anwältin genommen. Sie wird diese Situation genau analysieren.» Ihm sei in der Zwischenzeit alles weggenommen worden. Er habe nach 15 Jahren von einem Tag auf den anderen seine Administrationsrechte für die Parteiwebseite verloren, wiederum ohne Vorwarnung.

«Wenn mich eine Mehrheit zum Amt berufen will, werde ich das im Dienst der SVP sicher gut prüfen.»

Unterdessen wurde zur Bestimmung der Nachfolge Fiorettis auf den 1. September eine ausserordentliche Parteiversammlung anberaumt. Bis am 9. Juni konnten die Sektionen geeignete Kandidatinnen und Kandidaten vorschlagen. Bis am 3. Juli wird der Kantonalvorstand Bewerbungsgespräche führen und einen Wahlvorschlag zuhanden der Delegiertenversammlung fällen.

«Lange Wartezeiten»

Wie aus dem Schreiben an die Parteimitglieder hervorgeht, wurden die Arbeitsabläufe durch die Entlassung Fiorettis beeinträchtigt: «Bis zur Wahl des neuen Sekretärs oder der neuen Sekretärin werden die Sekretariatsaufgaben interimistisch durch den Kantonalvorstand wahrgenommen. Wir bitten um euer Verständnis, dass aufgrund der Vakanz bei Anfragen teils längere Wartezeiten entstehen können.»

«Wenn man erst nach 15 Jahren merkt, dass der eigene Parteisekretär angeblich nichts taugen soll, hat auch der Vorstand versagt.»

Parteipräsidentin Andrea Müller will sich zu den eingegangenen Vorschlägen nicht ausführlich äussern. «Wir nehmen dazu selbstverständlich nicht öffentlich Stellung und werden diese auch nicht kommunizieren, da es sich um vertrauliche Unterlagen handelt.»

In den Startlöchern

Als gesichert kann indes gelten, dass sich Gabriella Coronelli um das Amt bewerben will. Sie ist in Thayngen als Heimreferentin Teil des Gemeinderates und wurde bereits im Vorfeld als Kandidatin gehandelt. Coronelli durfte auf der Webseite der kantonalen SVP bereits einen ersten Beitrag verfassen – eine Ehre, die für gewöhnlich dem Parteisekretär oder einem Vorstandsmitglied vorbehalten ist. Sie berichtete über den Auftritt des «Weltwoche»-Verlegers Roger Köppel in Thayngen.

Neben Coronelli ist zumindest ein weiterer Vorschlag in der Parteizentrale angekommen, die nun vom Vorstand geprüft werden muss. Es handelt sich dabei um Mariano Fioretti. Vorgeschlagen wurde er von der Sektion Bargen, die von Erhard Stamm präsidiert wird. «Wir sind sehr gut gefahren mit ihm», begründet Stamm den Vorschlag. Dass Fioretti tatsächlich erneut Parteisekretär werden könnte, erwartet er nicht. «Wir haben wahrscheinlich keine Chance», es handelt sich dabei vor allem um eine Solidaritätsbekundung, so Stamm.

Grosser Unmut

In seiner Sektion herrsche ein kleiner Aufruhr, es sei zu erwarten, dass Leute wegen der Behandlung Fiorettis aus der Partei austreten werden. «Sie fanden es, wie ich, eine Sauerei, wie mit ihm umgegangen wurde. Wenn man erst nach 15 Jahren merkt, dass der eigene Parteisekretär angeblich nichts taugen soll, hat auch der Vorstand versagt.»

Von der städtischen Sektion, die gerade einen Austritt aus der Kantonalpartei prüft, wird Fioretti nicht portiert. «Das gäbe nichts Erspriessliches», meint Präsident Hermann Schlatter. Es sei klar, welche Nachfolge vom Vorstand gewollt werde: Coronelli. Derweil will Fioretti nicht ausschliessen, die Stelle des Parteisekretärs im Falle der Fälle (dann wohl mit einem anderen Vorstand) erneut anzutreten. «Wenn mich eine Mehrheit zum Amt berufen will, werde ich das im Dienst der SVP sicher gut prüfen.»