Schaffhausen sagt Nein zur Altersreform
Schaffhausen lehnt beide eidgenössischen Vorlagen zur AHV ab. Die Ernährungssicherheitsinitiative wird deutlich angenommen.
Weder der Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV noch das Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020 hatten in Schaffhausen eine Chance: Bei einer Stimmbeteiligung von 66 Prozent lehnten die Schaffhauser den Bundesbeschluss mit 53.5 Prozent und das Bundesgesetz mit 56 Prozent ab. Dem Bundesgesetz stimmte nicht eine Gemeinde im ganzen Kanton zu. Am knappsten fiel die Entscheidung in der Stadt Schaffhausen aus: Mit einem hauchdünnen Vorsprung von 43 Stimmen lehnte die Stadt das Bundesgesetz ab (7014 Ja zu 7057 Nein Stimmen). Auch dem Bundesbeschluss zur Zusatzfinanzierung der AHV stand das Schaffhauser Stimmvolk kritisch gegenüber: Einzig in der Stadt Schaffhausen wurde der Bundesbeschluss mit 7391 Ja zu 6808 Stimmen angenommen.
Ganz anders sah es mit der zweiten eidgenössischen Vorlage zur Ernährungssicherheit aus: Sie wurde von den Schaffhausern mit einer deutlichen Mehrheit von 72.4 Ja Stimmen zu 27.6 Prozent Nein Stimmen angenommen. Die Resultate fielen im ganzen Kanton eindeutig aus und auch die Stadt nahm die Vorlage mit 9778 Ja Stimmen zu 3540 Nein Stimmen an.
Vorlagen zur AHV scheitern auch national
Auch schweizweit fand die Rentenreform keine Unterstützung beim Stimmvolk. Auch wenn es bei der Abstimmung über die Erhöhung der Mehrwertsteuer knapp wurde, scheitert die Vorlage am Ständemehr.
