Waffenruhe in Gaza scheitert im UNO-Sicherheitsrat: Schuld sind zwei übliche Verdächtige
Im Weltsicherheitsrat wurde über eine völkerrechtlich bindende Waffenruhe im Gazastreifen diskutiert – die Forderung scheiterte allerdings erneut. Dies weil zwei Nationen ihr Veto einbrachten.
Wie verschiedene Medien berichten konnte sich der Weltsicherheitsrat am Freitag in New York nicht auf eine Waffenruhe im Gazastreifen einigen. Die von den USA eingebrachte Resolution scheiterte an den Vetos von Russland und China. Die Vorlage der US-Regierung sei halbherzig, begründete etwa der russische UNO-Botschafter. Eine Resolution bedarf die Stimmen von mindestens 9 der 15 Mitgliedstaaten, zudem darf es kein Veto von einem der fünf ständigen Mitglieder geben.
Bislang scheiterte eine Waffenruhe am Widerstand von Israels engstem Verbündeten, den USA. Mittlerweile hat die Grossmacht ihren Druck auf Israel allerdings verstärkt, nicht zuletzt wegen einer drohenden Hungersnot und der hohen Anzahl ziviler Opfer.
Sicherheitsrat für Zweistaatenlösung
Der Sicherheitsrat unterstütze die Waffenruhe sowie die Freilassung aller Geiseln, wie es heisst. Die Zivilbevölkerung sollte geschützt und humanitäre Hilfe ermöglicht werden. Zudem sprach sich der Sicherheitsrat erneut für die Zweistaatenlösung aus, mit dem Gazastreifen als Teil eines palästinensischen Staats.
Vergangenen November forderte eine Resolution mehrtägige Feuerpausen und war erfolgreich, da die USA sich enthielten und somit auf ihr Veto verzichteten.
