Erster Rücktritt im Weissen Haus
Michael Flynn, der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, stolpert über Avancen, die er russischen Regierungsvertretern gemacht hatte – und über seine Lügen.
Von Renzo Ruf
Das war eine Lüge zu viel. Nach nur 24 Tagen im Amt musste Michael Flynn, der Nationale Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump, in der Nacht auf gestern seinen Rücktritt einreichen – weil er Vizepräsident Mike Pence «versehentlich» «lückenhafte Informationen» unterbreitet hatte, wie es Flynn in seinem Rücktrittsschreiben formulierte. Und weil Trump das Vertrauen in ihn verloren habe, wie der Sprecher des Präsidenten sagte.
Diplomatie im Hinterzimmer
Flynn, der unter Barack Obama kurz den Geheimdienst Defense Intelligence Agency leitete, war ein enger Vertrauter Trumps. Nach seinem Wahlsieg belohnte Trump den Drei-Sterne-General für seine Loyalität mit dem Amt des Sicherheitsberaters, des wichtigsten sicherheitspolitischen Beraters im Weissen Haus – obwohl Flynns Verbindungen zu russischen Regierungskreisen unter hochrangigen Militärs und Geheimdienstlern in Washington für Stirnrunzeln sorgten.
Im Dezember entschied sich Flynn, angeblich ohne direkten Auftrag Trumps, diese Beziehungen spielen zu lassen: Er stand in regem Kontakt mit dem russischen Botschafter in den USA. So sprach er am 29. Dezember mehrmals mit Sergei Kisljak – am selben Tag, an dem die Regierung Obama neue Sanktionen gegen führende russische Geheimdienstler verhängte, weil diese versucht hatten, den US-Wahlkampf zu beeinflussen. Zwei Wochen später machte der für gewöhnlich gut informierte Kolumnist der «Washington Post», David Ignatius, diese Gespräche publik. Flynn hatte sich demzufolge mit Kisljak auch über die Sanktionen unterhalten. Später fügte Ignatius seinem Artikel zwar ein Dementi zweier Trump-Sprecher hinzu. Doch die Gerüchte über die gesetzlich fragwürdige Hinterzimmerdiplomatie verstummten nicht.
Also sah sich der designierte Vizepräsident Mike Pence gezwungen, am 13. Januar eine klare Stellungnahme abzugeben. Während Auftritten in den Interviewsendungen «Fox News Sunday» und «Face the Nation» räumte der Republikaner zwar ein, dass Flynn und Kisljak mehrmals miteinander gesprochen hätten. Aber in diesen Unterredungen seien weder die US-Sanktionen gegen Russland noch die Ausweisung mehrerer russischer Diplomaten aus den USA thematisiert worden, sagte Pence, der sich dabei auf Gespräche mit Flynn berief. Wie erst später bekannt wurde, stach Pence mit diesem Dementi in ein Wespennest. Denn hochrangige Sicherheitsberater Obamas lagen Transkripte dieser Gespräche vor – die gemäss übereinstimmenden Medienberichten deutlich machten, dass Flynn den Vizepräsidenten in spe angelogen hatte. Die geschäftsführende Justizministerin Sally Yates entschied sich deshalb nach mehrmaligen Rücksprachen mit FBI-Direktor James Comey, Trumps Rechtsberater über die Konversationen zu informieren. Sicherheitsberater Flynn, so lautete die Begründung für diesen höchst ungewöhnlichen Schritt, habe sich erpressbar gemacht.
Erdrückende Beweislage
Das Weisse Haus reagierte auf diese Warnung nicht. Deshalb fütterten hochrangige Ex-Mitarbeiter der Regierung Obama die «Washington Post» in der vorigen Woche erneut mit Informationen über die Gespräche zwischen Flynn und Kisljak. So wurde der US-Sicherheitsberater mit den Worten zitiert, er habe den Russen geraten, auf die Sanktionen nicht zu heftig zu reagieren. Die Beweislage war derart erdrückend, dass Flynn von seinem Dementi abrückte und plötzlich davon sprach, er könne sich nicht mehr an die Details der Gespräche erinnern. Angeblich war Pence über diese Kehrtwende derart erzürnt, dass Trump den Sicherheitsberater entliess.
Temporär übernimmt der pensionierte General Keith Kellogg die Amtsgeschäfte des Sicherheitsberaters. Er soll aber bloss ein Platzhalter sein.
