Referendum gegen Beiträge an städtische Kinderbetreuung

Tito Valchera | 
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Yvonne Waldvogel hat gestern von den SVP-Leuten Mariano Fioretti, Michael Mundt, Hermann Schlatter und Walter Hotz (v. l.) 811 gültige Unterschriften erhalten. Bild: Tito Valchera

Das Referendum gegen den finanziellen Beitrag an die ausserfamiliäre Kinderbetreuung für städtische Mitarbeitende ist zustande gekommen.

Walter Hotz, Präsident der städtischen SVP, betonte bei der Übergabe der Unterschriften gestern vor dem Stadthaus: «Ich freue mich, dass wir die für das Referendum nötigen Unterschriften so zügig sammeln konnten.» Nun könne das Volk darüber abstimmen, ob die städtischen Mitarbeiter ab 2018 für die professionelle ausserfamiliäre Betreuung pro Kind und Tag mit 20 Franken finanziell unterstützt werden sollen. Bei der offiziellen Unterschriftenübergabe konnte die stellvertretende Stadtschreiberin Yvonne Waldvogel zugleich die Anzahl beglaubigter Unterschriften mitteilen. Die Stadtkanzlei hatte diese bereits ­geprüft und 811 gültige Unterschriften gezählt.

Vom Abstimmungswochenende

Drei Tage nachdem der Grosse Stadtrat am 10. Mai die Vorlage genehmigt hatte, hat die SVP mit dem Sammeln der Unterschriften begonnen. «Wir haben diese hauptsächlich am letzten Abstimmungswochenende eingeholt», sagte Grosstadtrat Hermann Schlatter. «Ich habe sehr wenige Leute getroffen, die nicht unterschreiben wollten», fügte er an. Zu den Gründen dieses Referendums erklärt er weiter: Viele Kleinbetriebe, sei es im Gewerbe oder im Detailhandel, hätten derzeit Mühe mit dem Geschäftsgang. Da könne es nicht sein, dass die Stadt Schaffhausen ihre Angestellten bei der ausserfamiliären Kinderbetreuung zusätzlich unterstütze. Darüber abgestimmt wird im Herbst.

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