Ratlos nur noch den Kopf schütteln
Zu «Jetzt brauchen wir den Kompromiss», SN, 13. 2.
Sozusagen von überallher, vor allem von der geschlagenen bürgerlichen Seite, vernimmt man nun: Man müsse nun über die Bücher, Kompromisse finden (so zum Beispiel auch Giorgio Behr). Aber genau in Parlamenten sitzt man zusammen, vielleicht noch mit der eidgenössischen Konkordanzidee im Hintergrund, um faire Kompromisse zu finden. Ein solcher war mit dem ursprünglichen Vorschlag des Bundesrates vorhanden, von welchem Ex-Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf sagte, er sei durch die Beratung im Parlament aus der Balance (welche die Linke akzeptiert hatte) geraten. – Warum hat man denn diesen Kompromiss nicht geschlossen? Das versteht man noch weniger, wenn unsere Finanzdirektorin erklärt, die Kantone könnten mit der Vorlage des Bundesrates leben. Warum denn vorher nicht? Geradezu treuherzig, aber zugleich unheimlich wirkt es, wenn Ständerat Hannes Germann «anmerkt, bei der Vorlage ‹etwas übermarcht› zu haben». Diese Stellungnahmen und ähnliche Kommentare sind derart widersprüchlich, dass man ziemlich ratlos nur noch den Kopf schüttelt.
Jedenfalls keine guten Aussichten für unser Land, wenn akzeptable Kompromisse zuerst einmal verweigert werden. Der Verfasser wird sich aber gerade deshalb an seinem Orte für solche Übereinkünfte weiterhin einsetzen.
JAKOB MÜLLER
Beringen