Einstellhalle der VBSH

Stadtrat zeigt wenig Verständnis für Forderung nach Volksabstimmung

Radio Munot | 
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Noch befindet sich das VBSH-Busdepot in Schleitheim. Bild: Melanie Duchene

Der Schaffhauser Stadtrat zeigt wenig Verständnis für die Forderung nach einer Volksabstimmung. Die entsprechende lancierte Volksmotion betreffend dem Kredit für die Verkehrsbetriebe Schaffhausen (VBSH), sei nicht sinnvoll, da die VBSH im Regionalverkehr im Auftrag von Kanton und Bund fahren, sagt der zuständige Stadtrat Daniel Preisig gegenüber Radio Munot. Daher mache diese Abstimmung auf städtischer Ebene keinen Sinn. Alt-Grossstadtrat Thomas Hauser und seine Komiteekollegen sehen das anders. Über eine Vorlage im städtischen Parlament soll schlussendlich auch die städtische Bevölkerung mitreden können. Sie wollen mit der Volksmotion erreichen, dass die Stadtschaffhauser Bevölkerung über den Kredit von zehn Millionen Franken für ein neues Busdepot im Ebnat abstimmen kann.

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Der zuständige Stadtrat Daniel Preisig im Interview mit Radio Munot.

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Kommentare (1)

Erwin Müller Di 04.01.2022 - 18:15

Dass der Stadtrat wenig Verständnis an Volksabstimmungen zeigt überrascht doch sicher niemanden?
Dabei ist es doch selbstverständlich, dass derjenige welchem man das Geld aus der Tasche zieht doch zumindest seine Meinung zu den grosszügigen Ausgabenposten kundtun darf. Insbesondere wenn mit verwirrenden Beträgen argumentiert wird: Einmal wird von 8,4 Millionen gesprochen. Dann plötzlich wird durch eine GPK eine "Reserve" eingebaut und der Betrag erhöht sich auf 10 Millionen (der Betrag würde garantiert aufgebraucht).
Selbstverständlich soll investiert werden und ja, wenn ein Projekt umgesetzt wird soll nicht "Schmürzeligkeit" zu vorderst sein sondern Nachhaltigkeit.
Dem Stadtrat liegt der Steuergeldbeutel zur Zeit nach meinem dafürhalten etwas zu locker in den Händen und dies für teils bezüglich Notwendigkeit wirklich zu hinterfragende Projekte.
Es wurde schon dümmeres vors Volk gebracht. Also, wovor habt ihr Angst? Wenn eine Mehrheit ja zum Projekt sagt sollte doch alles in Butter sein?
Und wenn es nein sagt, sparen wir doch Geld für bessere Projekte?

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