Guter Draht zum parteilosen Ständerat
Hat die Stadt ein Problem mit Thomas Minder? Dies könnte man aufgrund einer Stellungnahme der Stadtregierung vermuten. Tatsächlich sei das Verhältnis aber gut, betonen beide Seiten.
Anfrage: Wer mit wem worüber spricht
Bei Walter Hotz’ Anfrage (siehe Haupttext) ging es um das Museum zu Allerheiligen, das beim Bund kein Subventionsgesuch gestellt hatte. Dies hatte eine Recherche der «Schaffhauser AZ» an den Tag gebracht. Dafür, antwortet die Stadtregierung, seien die Voraussetzungen nicht gegeben gewesen. Hotz wollte in seiner Anfrage weiter wissen, wie denn der Austausch mit dem Kanton und den Bundesparlamentariern laufe. Besonders eng und intensiv seien die Kontakte mit dem Kanton, antwortet die Stadtregierung. Es gebe regelmässige Treffen, aber auch Kontakte über den Kantonsrat, in dem vier der fünf Stadträte tätig seien. Bedarf, die Kommunikation mit dem Kanton oder den Bundesparlamentariern zu verbessern, gebe es nicht. Neue Gremien oder Kommunikationskanäle sollen nicht geschaffen werden. (zge)
Was in Bern passiert, ist auch für die Stadt Schaffhausen von Interesse. Ein guter Draht zu den vier Schaffhauser Bundesparlamentariern ist somit von Vorteil. Doch wie eng sind diese Verbindungen tatsächlich?
Dies wollte Grossstadtrat Walter Hotz (SVP) in einer Kleinen Anfrage wissen (siehe links). Die Stadtregierung antwortete: «Mit drei der vier Schaffhauser Mitglieder im Bundesparlament bestehen enge Kontakte.» Dies etwa über die Zusammenarbeit in den Parteien, über die Zugehörigkeit zu politischen Gremien wie dem Kantonsrat oder über persönliche Kontakte. Aber eben: nur mit drei von vier Personen. Wer die vierte Person ist, mit der die Beziehungen offenbar nicht besonders gut sind, wird zwar nicht ausgesprochen, es ist aber offensichtlich: Gemeint ist Ständerat Thomas Minder. Er ist parteilos und ausser im Ständerat in keinem anderen politischen Gremium tätig.
Hat die Stadt also ein Problem mit Minder? Stadtpräsident Peter Neukomm bestätigt, dass mit der vierten Person tatsächlich Minder gemeint sei. Dass die Kontakte zu ihm schlecht seien, weist er allerdings mit Nachdruck zurück. Der entsprechende Abschnitt in der Antwort auf die Kleine Anfrage sei vielleicht etwas unglücklich formuliert, sagt er.
«Thomas Minder ist offen für Inputs aus kommunaler Sicht», sagt Neukomm. «Es gab schon Fälle, in denen ich mit ihm den Kontakt suchte, als es um ein Thema im Ständerat ging.» Dies habe jeweils problemlos funktioniert. In Schaffhausen seien die Wege ja kurz. Irgendwelche Probleme mit der Person Minder gebe es nicht, auch wenn er aufgrund seiner Parteilosigkeit tatsächlich etwas weiter entfernt sei als andere Bundesparlamentarier.
«Man kennt sich»
Ständerat Minder ist über unsere Anfrage erstaunt. Ausgerechnet er soll eine distanzierte Haltung gegenüber dem Stadtrat haben? «Ich war im laufenden Jahr bislang an über 100 Anlässen, vom ‹Tag des Holzes› bis zum ‹Musiktag›», sagt er. «Und sicher an einem Drittel der Anlässe traf ich mindestens ein Mitglied des Stadtrats, sehr oft Peter Neukomm.» Und da sei man nicht nur stumm wie in der Kirche nebeneinandergesessen, sondern habe miteinander diskutiert.
Auch Minder spricht vom Vorteil des kleinen Kantons: «Man kennt sich, man begegnet sich permanent und spricht miteinander.» Er wisse von keinem Thema, bei dem es eine Pendenz oder eine Differenz mit der Stadt gebe.
Dass er nicht zugänglich sei für die Vertreter der Stadt, sei schlicht nicht wahr: «Sie wissen, wie sie mich finden können.» Dass er keiner Partei angehöre, sei dabei kein Nachteil: «Ich habe gerade deswegen ein offenes Ohr für alle Anliegen, weil ich keine Rücksicht auf eine Partei nehmen muss.» Minder betont, dass er nichts dagegen hätte, wenn es, zum Beispiel einmal im Jahr, zu einem institutionalisierten Treffen zwischen der Stadtregierung und den Bundesparlamentariern käme.
Solche Treffen gibt es bislang nur mit der Kantonsregierung. Diese treffe sich viermal pro Jahr mit den Bundesparlamentariern, jeweils vor Beginn der Session, erzählt Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel. «Sowohl die Bundesparlamentarier als auch die Regierung erachten den Austausch als sehr wichtig und sinnvoll. Gerade im Rahmen der letzten Sitzung vor der aktuellen Session wurde dies wiederum festgestellt.»
Dies bedeute nicht, dass sich Regierung und Parlamentarier immer einig seien. «Verständlicherweise können unterschiedliche Haltungen vorkommen», sagt sie. «Dann ist es für den Regierungsrat wichtig, dass er seine Argumente darlegen kann, und diese werden von unseren Parlamentariern sehr wohl auch aufgenommen.»
Thomas Minder in der Minderheit
