«Habe in der Geschäftsleitung zu wenig bewirken können»

Ende 2017 hat die Neuhauser SP, allen voran Daniel Borer, national für Auf­sehen gesorgt. Damals veröffentlichte Borer im Namen des Vorstands der Neuhauser SP einen offenen Brief in den SN. Darin wurde der zu linke Kurs der SP Schweiz kritisiert – gemässigte linke und linksliberale Gruppierungen würden zu wenig wahrgenommen.

Es folgte eine Aussprache mit der Kantonalpartei, Borer erhielt in der Folge einen Sitz in der Geschäftsleitung. Nun hat er überraschend seinen Austritt aus der SP bekannt gegeben, wie die «Schaffhauser AZ» berichtete. Gegenüber den SN sagt Borer: «Ich habe in der Zeit, die mir zur Verfügung stand, in der Geschäftsleitung nicht das bewirken können, was ich mir vorgenommen habe. Deshalb habe ich die Konsequenzen gezogen.»

SP bedauert den Austritt

Werner Bächtold, der zurzeit Kantonalpräsident Daniel Meyer vertritt, sagt, dass er den Austritt nicht ganz nachvollziehen könne. Borer habe den Schritt der Kantonalpartei gegenüber damit begründet, zu wenig Zeit zu haben. Borer arbeitet als Leitender Arzt am Institut für ­Anästhesiologie am Kantonsspital Winterthur. Dass der Austritt inhaltliche Gründe habe, sei ihm nicht bekannt. In der Geschäftsleitung sei kein Entscheid gefällt worden, bei dem Borer in der Minderheit war.

«Mir tut es leid, dass Daniel Borer aus der SP ausgetreten ist.»

Werner Bächtold, Ehemaliger Präsident der Kantonalpartei

Grundsätzlich hätten in der SP verschiedene Meinungen Platz – auch verschiedene Flügel. Es sei sogar spannender, wenn nicht alle dieselbe Meinung vertreten würden. Andersdenkende dürften sich gerne äussern. «Wir sind eine gesprächsorientierte Partei», sagt Bächtold. «Mir tut es leid, dass Daniel Borer aus­getreten ist.» Das Verhältnis zur Neuhauser SP habe sich durch Borers Austritt nicht ver­ändert und sei weiterhin gut. Auch die Mitsprache der Neuhauser sei gewährleistet, sagt Bächtold. Zwar sei Borer in die Geschäfts­leitung gewählt worden, damit dort auch der linksliberale Flügel vertreten ist. Grundsätzlich sei die Neuhauser Sektion aber auch weiterhin im Kantonalvorstand vertreten.

Borer ist nicht der einzige Sonderfall

Jakob Walter, Vorstandsmitglied der Neuhauser SP, spricht ebenfalls von einem guten Verhältnis und einer guten Kommunikation mit der Kantonalpartei. «Mittlerweile wohnt Präsident Daniel Meyer ja auch in Neuhausen.» Dieser habe zuletzt auch die Generalversammlung der Neuhauser Sektion besucht. Walter selbst ist vor zehn Jahren ebenfalls aus der Partei ausgetreten, aus Protest dagegen, dass sich die SP damals für das Rauchverbot einsetzte. Walter sitzt aber nach wie vor im Vorstand und ist zudem Fraktionspräsident im Einwohnerrat.Auch Borer will der SP-Fraktion erhalten bleiben und die Parteiversammlungen weiterhin besuchen. Wie Gemeinderat Ruedi Meier, sagt, gibt es in der Neuhauser SP keine ­Differenzen zu Daniel Borer: «Er ist weiterhin ­willkommen und auch wichtig.» Statutarisch könne er zudem erst Ende des Jahres aus­treten. Meier war selbst übrigens lange Zeit parteilos – als er bereits in der Schulbehörde und im Einwohnerrat sass. Die SP habe ihn aber immer unterstützt. Als er 2012 zum Gemeinderat gewählt wurde, trat er in die Partei ein. «Es war der logischer Schritt.»