Kanton plant fast sechs Millionen Franken Bussen in seiner Bilanz für 2019 ein

Betrachtet man das Budget des Kantons Schaffhausen, dann fallen einem ein paar Zahlen auf, die einen doch etwas stutzig machen könnten. Besonders unter Punkt 4270.00 in den Detailzahlen: Dort wird festgehalten: Ertrag im Jahr 2019 durch Bussen 5'870'000,00 Franken. Erwartet der Kanton also für das Jahr 2019 Einnahmen durch Bussen wie Verkehrsvergehen oder sonstige Strafen im Strassenverkehr Erträge von fast sechs Millionen Franken? Wie kommt es zu dieser Zahl? Und wie geht die Polizei damit um? Setzt sie das nicht unter Druck zu «liefern»?

Wir haben nachgefragt.

«Bussen dienen der Verkehrssicherheit»

Diese Fragen stellten wir auch an Cindy Beer von der Schaffhauser Polizei. Für sie sind die Zahlen, vor allem die 5,8 Millionen Franken nicht überraschend: «Das Budget wird jeweils auf Basis der Zahlen der vorigen Jahre neu berechnet.» Mit anderen Worten: Aufgrund von Erfahrungswerten in den letzten Jahren kann man diese Zahlen nennen. Was bedeutet, im Kanton fielen ungefähr so viele Bussen auch an. Fix verrechnet ist dieser Wert jedoch nicht im Budget, der sich aus «Ordnungsbussen wegen Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsrecht» zusammensetzt. Erzeugt so eine Summe nicht auch Erwartungshaltungen an die Polizei? Laut Cindy Beer nicht. «Die Kontrollen des Strassenverkehrs richten sich nicht nach dem budgetierten Betrag.» So würden Strassenkontrollen «der Verkehrssicherheit» dienen und nicht der Generierung von Einnahmen. Das hätte dann auch zur Folge, dass wenn «weniger Verkehrsregelverletzungen begangen» werden, «werden auch weniger Bussgeldeinnahmen generiert.» Was wiederrum die veranschlagte Zahl im Budget sinken lassen würde.

Die Sorge ist jedoch, dass bei einzelnen Dienststellen die Anzahl ausgestellter Ordnungsbussen relevant ist bei der Beurteilung der Leistung von Polizisten. Dies berichtet die «Schweiz am Wochenende» mit Berufung auf Johanna Bundi Ryser, Präsidentin Schweizer Polizistenverbandes VSPB.Sie, wie auch die allermeisten Polizeikorps, lehnten diese Beurteilungskriterien jedoch ab. «Bussen dürfen nicht dazu da sein, Staatsfinanzen zu sanieren», so Bundi. In Schaffhausen gibt es so eine Beurteilung nicht, versichert Pressesprecherin Cindy Beer.

Viel Geld für die Kantone – auch in Schaffhausen

Denn klar ist: Bussen sind für die Kantone eine gute Einnahmequelle. So rechnete die Kapo Zürich im letzten Jahr mit ungefähr 25,5 Millionen Franken Einnahmen durch Bussen, die Kantonspolizei Thurgau 2019 mit immerhin 11,3 Millionen Franken. Auf die Bürger heruntergerechnet würde das bedeuten, dass für jeden Einwohner des Kantons Zürich 17 Franken Busse gerechnet wird, im Thurgau sind es 41 Franken und in Schaffhausen satte 71 Franken.

Inwiefern diese «Ziele» erreicht werden, ist dabei jedoch nicht klar. Einerseits können Autofahrer «dazulernen» und meiden oft Stellen, an denen Blitzer oder Radarstationen regelmässig aufgestellt werden, andererseits kann es aber auch auf Seiten der Polizei zu Ausfällen kommen. So brachen laut Cindy Beer in den Jahren 2016 und 2017 die Busseneinnahmen wegen Geräteausfällen ein. Da diese mittlerweile wieder funktionstüchtig sind, geht die Schaffhauser Polizei «wieder von einer leichten Ertragssteigerung bei den Bussen aus - analog der Jahre 2014 und 2015.»