No Billag: Erste Stimmen zum wuchtigen Nein im Video
Der Kanton Schaffhausen hat sich heute wie auch der Rest der Schweiz deutlich gegen die No-Billag-Initiative ausgesprochen. Wir haben erste Stimmen im Video.
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Auch unsere Kollegen vom Schaffhauser Fernsehen haben sich heute intensiv mit dem Abstimmungen beschäftigt.
«Radikale Anliegen haben an der Urne keine Chance» - Den Videokommentar von SN-Chefredaktor Robin Blanck sehen Sie hier.
Hier noch die detaillierten Resultate der Schaffhauser Gemeinden zur No-Billag-Initiative.
Bei Radio Munot machen die Gebührengelder rund 40 Prozent des Budgets aus. «Bei einem Ja müssten wir unser Angebot im Bereich Information sicherlich deutlich zurückfahren», sagte Geschäftsführer Marcel Fischer noch vor den Abstimmungen. Jetzt ist er erleichtert - so sehr, dass die Waage nach dem Bekanntwerden der Resultate gleich weniger angezeigt habe. Wozu Radio Munot nach dem Nein jetzt alles Ja sagen kann, sehen Sie im Video.
Video: Alexa Scherrer
Am Tisch gleich dahinter freuen sich auch die Gehörlosen über ihren Sieg. Sie hatten sich im Abstimmungskampf für ein Nein engagiert, da die SRG als einziges Schweizer Medium Sendungen für sie übersetzt und auch Spielfilme in Hörfilmfassung ausstrahlt.
Die Schaffhauser SP-Vertreter freuen sich in der Fassbeiz über das deutliche Nein zur No-Billag-Initiative.
Video: Anna Kappeler
Die Beringer Stimmbevölkerung hat sich heute übrigens grosszügig gezeigt und dem Bau einer neuen Dreifachturnhalle und der Sanierung des Schulhauses Zimmerberg deutlich zugestimmt. Die Meldung gibt es hier.
Nach dem Nein aus dem Kanton Basel-Land ist klar, die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren» scheitert am Ständemehr. In allen bisher ausgezählten Kantonen liegt der Nein-Anteil deutlich über 60 Prozent, in vielen Gebieten sogar über 70 Prozent.
Nun sind alle Resultate da und es steht definitiv fest. Der Kanton Schaffhausen stimmt der Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz mit 52.6 Prozent der Stimmen zu. Die Befürworter hatten zum Schluss einen Vorsprung von rund 1600 Stimmen.
No-Billag: 62.7 % Nein
Finanzordnung: 78.5% Ja
Denkmalpflege: 52.6 % Ja
Auch die zweite schweizweite Hochrechnung ändert nichts an den deutlichen Resultaten. Die No-Billag-Initianten werden heute an der Urne eine Niederlage erleiden. Bei den kantonalen Zahlen warten wir seit geraumer Zeit auf das Resultat aus Neunkirch.
Nun fehlt nur noch das Resultat aus Neunkirch. Im Kanton Schaffhausen sieht es aktuell wie folgt aus.
No-Billag: 62.7 % Nein
Finanzordnung: 78.6% Ja
Denkmalpflege: 52.5 % Ja
Die gebührenfinanzierten Medien, darunter auch das Schaffhauser Lokalradio Radio Munot dürfen aufschnaufen. Laut der ersten Hochrechnung von gfs.bern wird die «No Billag»-Initiative mit 71 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Die neue Finanzordnung dürfte laut Hochrechnung mit 83 Prozent Ja-Stimmen angenommen werden. Der Fehlerbereich liegt bei dieser Hochrechnung bei 3 Prozent.
Noch fehlen die Resultate aus Beringen, Hallau und Neunkirch, die Befürworter der Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz liegen aber mit mehr als 1000 Stimmen in Front. Die übrigen Gemeinden werden dieses Resultat kaum noch drehen.
No-Billag: 63.1 % Nein
Finanzordnung: 78.7% Ja
Denkmalpflege: 52.5 % Ja
National deuten die ersten Hochrechnungen auf zwei klare Resultate hin. Ja zur Finanzordnung 2012 und Nein zur No-Billag. Im Kanton Schaffhausen warten wir noch auf die Resultate aus neun Gemeinden, unter anderen von Neuhausen und Beringen.
Jetzt wird es spannend. Die Resultate aus der Stadt Schaffhausen sind hier. Während die Stadt bei den beiden nationalen Vorlagen gleich entscheidet wie die Mehrheit der Landgemeinden gibt es zur Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz ein knappes Nein. Die Gegner (6'441 Stimmen) sind aber nur knapp in Front (6373). Kantonal liegen die Befürworter der Vorlage aber noch mit knapp 1000 Stimmen in Front.
No-Billag: 63.7 % Nein
Finanzordnung: 79.2 % Ja
Denkmalpflege: 52.0 % Ja
Nach 17 ausgezählten Landsgemeinden liegen die Gegner der No-Billag-Initiative mit fast 7000 Stimmen im Vorsprung. Ein deutliches Zeichen für die SRG und die Billag-Gebühren, das der Kanton Schaffhausen hier bisher ausspricht.
Das engste aller Resultate kommt ebenfalls aus Trasadingen. Nach Buch sagt die zweite Grenzgemeinde Nein zur Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz. Die Gegner (120 Stimmen) liegen aber nur gerade eine Stimme vor den Befürwortern (119).
Unterdessen sind 14 von 26 Gemeinden ausgezählt und es deuten sich zumindest im Kanton Schaffhausen drei deutliche Resultate ab.
No-Billag: 61.2 % Nein
Finanzordnung: 78.1 % Ja
Denkmalpflege: 55.2 % Ja
Nachdem elf Schaffhauser Gemeinden die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren» abgelehnt haben, haben die Befürworter in Trasadingen erstmals die Mehrheit. Jedoch mit 139 zu 124 Stimmen ganz knapp. Insgesamt haben im Kanton 61.8 Prozent der Stimmbürger ein Nein in die Urne gelegt. Auch aus verschiedenen anderen Kantonen sind Tendenzen der Ablehnung zu hören.
Heute sind die Stimmenzähler sehr schnell. Sie alle wollen offensichtlich den Frühlingsanfang noch richtig geniessen. Nach zehn ausgezählten Gemeinden sind die Befürworter der kantonalen Vorlage zur Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz in Front. Neun von zehn Gemeinden, darunter auch Stein am Rhein, haben der Vorlage zugestimmt.
No-Billag: 62.2 % Nein
Finanzordnung: 78.8 % Ja
Denkmalpflege: 56.0 % Ja
Jetzt geht's schnell. Mit Buch, Beggingen und Oberhallau sind drei der kleinsten Schaffhauser Gemeinden ebenfalls schon ausgezählt. Bisher zeigen sich bei den nationalen Abstimmungen zwei sehr klare Resultate ab. Aus Buch gab es bei der Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz ein erstes Nein.
No-Billag: 58.6 % Nein
Finanzordnung: 78.4 % Ja
Denkmalpflege: 57.8 % Ja
Das erste Resultat kommt dieses Mal aus Gächlingen. Die Klettgauer Gemeinde sagt sehr deutlich Ja zur Vorlage über den Finanzbeschluss (78 %) und deutlich Nein zur No-Billag-Initiative (58 %), Bei der einzigen kantonalen Vorlage des heutigen Abstimmungssonntag gibt es aus Gächlingen ein Ja zur Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz (61%)
Die Urnen sind seit wenigen Minuten geschlossen. Jetzt warten wir auf die ersten Resultate.
Selten hat eine Vorlage für soviel Diskussionen gesorgt wie die Volksinitiative «No Billag» vor dem heutigen Abstimmungssonntag. Bis elf Uhr sind die Urnen noch offen. Dann wird gezählt. Erste Resultate sind dann rund zwei Stunden später zu erwarten. In der ganzen Aufregung um die mögliche Abschaffung der Billag-Gebühren ging die deutlich weniger umstrittene Vorlage zur Finanzordnung 2012 richtgehend unter. Ob der Bund auch weiterhin Mehrwertsteuern und Bundessteuern einziehen darf, erfahren wir ebenfalls noch heute Nachmittag.
Wichtige Entscheidungen im Klettgau
Auf der Kantonalen Ebene wird über die Teilrevision des Gesetztes über den Natur- und Heimatschutz abgestimmt. Grosse Abstimmungen stehen im Klettgau an. In Beringen wird über die Sanierung des Schulhauses Zimmerberg 1 und den Bau einer Dreifachturnhalle entschieden. Beide Projekte zusammen kosten deutlich über 10 Millionen Franken. Dazu wird in Beringen auch über das Budget-Referendum verbunden mit einer Steuersenkung entschieden. In Neunkirch geht es zwar bei der Abstimmung über einen Kunstrasen um deutlich weniger Geld. Die Vorlage dazu ist im Städtli aber umso umstrittener.
Ergänzungswahlen und eine Bürgermeisterwahl
Ebenfalls eine wichtige Entscheidung steht im Weinland an. An der Urne wird über die grosse Spitexfusion entschieden. Dazu kommen in einigen Schaffhauser Gemeinden noch Ergänzungswahlen und in der deutschen Nachbarschaft die Bürgermeisterwahl in Gailingen.
Wir halten Sie ab 12 Uhr auf dem Laufenden.
