«Wir sind nicht einverstanden!»

Autor
Schaffhauser N…

Nach dem letzten Abstimmungswochenende brodelt es in der SP. Mitglieder sind mit dem Kurs der Partei nicht einverstanden und melden sich zu Wort.

Symbolbild: Selwyn Hoffmann

«Für alle statt für wenige!» Die Parole der Sozialdemokratischen Partei Schweiz will sagen, dass SP-Politik zum Wohle aller gemacht wird. Wir, der Vorstand der SP Neuhausen am Rheinfall, zweifeln seit geraumer Zeit daran, dass die SP Schweiz dieser Parole noch nachlebt. Mit ihrem in den letzten Jahren zunehmend extremen Linkskurs (Unterstützung der 99-Prozent-Initiative, Feministisches Manifest etc.) setzt die Parteispitze ihre eigenen Werte «für alle» aufs Spiel. Sie riskiert, zugunsten einseitiger linker Extremideologie an den Bedürfnissen der Mehrheit der Schweizer Bevölkerung vorbeizupolitisieren. Wir sind nicht bereit, diesen extremen Kurs zu unterstützen.

Gemässigte linke und linksliberale Gruppierungen in der Partei, zu denen auch wir uns zählen, müssen endlich wahrgenommen werden. Dies kann nur geschehen, wenn wir uns zeigen und Verantwortung übernehmen. Wir sind dazu bereit und werden uns Gehör verschaffen! Die Zeit des fraglosen Abnickens unausgegorener Vorstösse, auch auf kantonaler Ebene, ist vorbei!

Als gutes Beispiel und Vorbild gilt uns hier der reformorientierte Flügel der SP Schweiz. Leider wird dieser offiziell verschwiegen und auf der Homepage der Partei mit keiner Zeile erwähnt. Der reformorientierte Flügel zeigt, wie soziale Politik auch ohne utopische Maximalforderungen vertreten werden kann.

Die SP Neuhausen steht für eine soziale, integrative, ökologische und progressive Politik ein und ist nicht bereit, sich durch eine kleine Gruppe am äussersten linken Rand kritiklos lenken zu lassen! Wir werden unsere Ziele auch in Zukunft mit einer gehörigen Dosis Realismus, Vernunft, Verständnis für andere Anliegen und im politischen Dialog zwischen den Parteien formulieren. Und nur so nebenbei: Wir, der Vorstand der SP Neuhausen, wollen auch nicht den Kapitalismus überwinden, die Armee beseitigen oder die Marktwirtschaft abschaffen!

Schaffhausen braucht eine realistische soziale Politik mit Augenmass und Vernunft. Auf kommunaler Ebene sind wir für unsere pragmatischen, konsensorientierten Ideen bekannt.

Sie können damit rechnen, in Zukunft unsere Stimme deutlich auch in diesem Medium zu vernehmen. Wir überlassen die sozialdemokratische Politik nicht kampflos einigen wenigen linken Scharfmachern in SP, Juso und AL.

Wir rufen die Politik und die Bevölkerung auf, mit uns in den Dialog zu treten – für unser Neuhausen und den Kanton.

Sie werden von uns hören!

Für den Vorstand der SP Neuhausen:

Daniel Borer

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