BBZ-Streit: Jetzt geht es um Ehrverletzung

Autor
Zeno Geisseler

Nachdem die Kantonsregierung einen Bericht Erwin Gfellers über mögliche Missstände am Berufsbildungszentrum als unzureichend zurückgewiesen hatte, schiesst Gfeller nun zurück.

Angefangen hat der Zwist zwischen Christian Amsler und Erwin Gfeller mit einer Untersuchung am BBZ. Es stellte sich die Frage, ob dort ein schlechtes Arbeitsklima vorherrsche.

Herrscht am Berufsbildungszentrum Schaffhausen ein mieses Arbeitsklima und eine schlechte Führungskultur? Diese Frage stand am Anfang einer Untersuchung, mit welcher die Regierung eine Subkommission unter der Leitung von Erwin Gfeller betraut hatte. Gfeller ist Präsident der Aufsichtskommission Höhere Fachschule BBZ. Doch von dieser Kernfrage entfernt sich die Angelegenheit mehr und mehr. Sie hat sich zu einem veritablen Streit zwischen Untersuchungsleiter Gfeller und Erziehungsdirektor Christian Amsler entwickelt. Die Regierung hatte letzte Woche happige Vorwürfe gegen die Subkommission erhoben. Diese habe ihre Arbeit nicht richtig gemacht, habe sich nicht an ihren Auftrag gehalten und sei auch nicht neutral und unabhängig gewesen. Ihr Bericht sei nicht aussagekräftig.

«Es ist höchst bedauerlich und nicht akzeptierbar, die Subkommission öffentlich zu diskreditieren.»

Erwin Gfeller, Untersuchungsleiter

Es sind Vorwürfe, welche die Subkommission nicht einfach auf sich sitzen lassen will. In einer Stellungnahme, welche den SN vorliegt, schreibt die Kommission, sie sei desavouiert worden. Dabei geht es auch um einen zweiten Bericht, den Amsler in Auftrag gegeben hatte, und der zu anderen Schlüssen kam. Die Kommission kritisiert, dass die Regierung die unterschiedlichen Resultate nicht mit den Autoren besprochen hatte, bevor eine abschliessende Beurteilung veröffentlicht worden sei. Die Kommission weist zudem den Vorwurf zurück, dass sie sich nicht an den Auftrag gehalten habe. Das sei «falsch und irreführend». Sie habe sich «klar und deutlich» an die Vorgaben gehalten.

«Bericht kam zu spät»

Die Regierung hatte darüber hinaus kritisiert, dass die Kommission die Erkenntnisse der externen Studie nicht miteinbezogen hätte und auf Abklärungen zur Zusammenarbeit mit dem Erziehungsdepartement verzichtet worden sei. Die Kommission antwortet, dass sie den zweiten Bericht zu spät erhalten habe. Und es sei gar nicht ihr Auftrag gewesen, auch im Erziehungsdepartement Befragungen durchzuführen. Am härtesten getroffen fühlt sich die Kommission aber vom Vorwurf, dass sie ihre Arbeit nicht neutral und unabhängig durchgeführt habe. Diese Aussage sei sogar ehrverletzend.

Wie es nun weitergeht, ist offen. Amsler wie Gfeller dürften sich aber fragen, wie lange Gfeller noch Präsident der Aufsichtskommission der Höheren Fachschule BBZ bleibt. Offiziell ist er bis Ende 2020 gewählt. Was eigentlich im umstrittenen Bericht steht, ist nicht klar: Die Regierung behält den Report unter Verschluss.

#1

Da rumort es zurzeit gewaltig in den Gemäuern der Erziehungsdirektion. Weshalb wohl hält Regierungsrat Christian Amsler zwei Berichte (PUK-Bericht in Sachen Schulzahnklinik / Bericht der Subkommission in Sachen BBZ) noch immer unter Verschluss und werden Maulkörbe verteilt? Warum berief er seinen ehemaligen Wahlkampfhelfer als Präsident der Subkommission, wohlwissend, dass dieser der Aufsichtskommission der Höheren Fachschule BBZ vorsteht, und fällt ihm nun im Nachhinein in den Rücken? Die Frage sei erlaubt, ob er eventuell einen ihm wohlgesinnten Gefälligkeitsbericht erwartet hat? Jedenfalls ist dieses Verhalten eines Regierungsrates und Ständeratskandidaten unwürdig.

Hansueli Birchmeier

#2

Mit all dem Hick Hack entsteht der Eindruck, als da eine Person (Scläpfer) abgeschossen werden soll. Eine strenge Führung passt RR Amsler offensichtlich nicht. Was aber als Fan des Lehrplans 21 nicht überrascht. Um sein Ziel zu ereichen zerreisst er nun den Kommissionsbericht in der Luft und greift den Kommissionspräsidenten auf fiese Art an. Wenn wir eine schwache Figur in diesem Spiel suchen, so ist es RR Amsler. Ich hoffe, dass das Schaffhauser Volk endlich erkennt mit wem wir es hier zu tun haben.
Edgar Studer
England

#3

Schon schade, wenn bei einer selbst in Auftrag gegebenen Untersuchung, nicht das gewünschte Resultat raus kommt. Vielleicht ganz gut, dass Herr Amsler nicht in den Bundesrat gewählt wurde.

#4

Kann es sein, dass der eine der beiden hoffnungslos überfordert ist?

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