Klar weniger Bussgelder eingenommen

Autor
Zeno Geisseler

5,8 Millionen Franken wollte der Kanton im letzten Jahr mit Verkehrsbussen einnehmen. Tatsächlich waren es aber nur gut 5,1 Millionen Franken. Schuld am Rückgang war unter anderem ein defekter Blitzkasten.

Auf der A4-Brücke steht einer der wichtigsten Blitzer Schaffhausens. Er war im letzten Jahr aber weniger ergiebig als in früheren Jahren.Bild Selwyn Hoffmann

Wer innerorts mit 55 statt 50 km/h unterwegs ist, bezahlt 40 Franken. Wer ohne Gurt erwischt wird, ist 60 Franken ärmer, und einmal Handy am Steuer macht 100 Franken: kleine Beträge für die Verkehrssünder, die sich für den Kanton aber summieren. Gut 5,8 Millionen Franken nahm Schaffhausen im Jahr 2015 mit Verkehrsbussen ein, und 5,8 Millionen Franken waren auch für 2016 budgetiert. Doch daraus wurde nichts: Tatsächlich lagen die Bussenerträge im letzten Jahr bloss bei 5,07 Millionen Franken, gut 700 000 Franken tiefer als vorgesehen. Dies geht aus dem Geschäftsbericht des Kantons hervor, der jüngst veröffentlicht worden ist.

Was ist passiert? Sind die Autofahrer plötzlich alle braver geworden? Nicht unbedingt. Es sind drei Punkte, welche den Ausschlag gaben.

Mehr Verkehr, weniger Bussen

Der erste Faktor war die anhaltende Zunahme des Verkehrs. Mehr Verkehr bedeutet mehr Bussen, aber nur bis zu einem gewissen Punkt. Dieser Punkt ist dann erreicht, wenn die Strassen so verstopft sind, dass es gar nicht mehr möglich ist, schneller als erlaubt zu fahren. Genau dies ist je länger, je mehr der Fall.

Ein Vergleich mit früheren Jahren verdeutlicht die Entwicklung: 2010 fuhren insgesamt rund 10,5 Millionen Fahrzeuge an den stationären Blitzern im Kanton vorbei. Davon hatten etwa 62 000 zu viel auf dem Tacho. 2016 zählten die stationären Anlagen fast doppelt so viele Fahrzeuge, nämlich rund 20 Millionen. Die Zahl der Schnellfahrer aber hat sich nicht etwa verdoppelt. Sie ist nicht einmal angestiegen, sondern sogar deutlich gesunken, auf noch rund 44 000. Doch hat dieser Rückgang tatsächlich mit dem höheren Verkehrsaufkommen zu tun? Oder wissen die Autofahrer inzwischen einfach sehr gut, wo die Kästen stehen, auch dank – verbotenen – Radarwarnern im Navi?

Diese Frage kann mit einem Blick auf die mobilen Geschwindigkeitskon­trollen beantwortet werden: Wenn es tatsächlich so wäre, dass bei stationären Anlagen allein deswegen weniger Autos geblitzt wird, weil die Fahrer besser vorgewarnt sind, dann würde man bei den mobilen Kontrollen keinen Rückgang feststellen können – deren Standorte sind ja in keinem Navi verzeichnet. Doch auch bei den mobilen Kontrollen zeigt sich die gleiche Entwicklung: Die Zahl der kontrollierten Fahrzeuge ist angestiegen, die Zahl der gebüssten Lenker ist gesunken.

Kaputter A4-Blitzer

Die Verkehrszunahme ist aber nur ein Faktor für die tieferen Erträge. Wesentlich war auch ein zweiter Punkt: Der Blitzer auf der A4-Brücke war für längere Zeit ausser Betrieb, weil er repariert werden musste. Etwa zehn Wochen sei er ausgefallen, sagt Nathalie Greh vom Finanzdepartement auf Anfrage.

Die «Verkehrsüberwachungsanlage» (O-Ton Kanton) auf der A4 ist nicht irgendein Blitzkasten – sie ist mit Abstand der wichtigste Bussengenerator des Kantons. Im Jahr 2011 etwa wurden im ganzen Kanton mit allen Geräten rund 73 000 Schnellfahrer erwischt. Davon entfielen rund 54 000 auf den Blitzer auf der A4-Brücke. Das sind drei von vier Übertretungen. Im Zehn-Minuten-Takt erwischte der A4-Radar die Eiligen, obwohl mehrere Schilder vor der Kontrolle warnen.

2016 registrierte die Anlage nur noch rund 33 000 Übertretungen, was aber nicht nur mit der Zwangspause wegen der Reparatur zu tun hat. Schon seit Jahren ist die Zahl der Verkehrssünder auf der A4-Brücke rückläufig. Im Jahr 2015, einem Jahr ohne besondere Ausfälle, waren es noch 36 000. Auch auf der A4 hat der Verkehr zugenommen, mit der Folge, dass sich Autos und Lastwagen oft im dichten Kolonnenverkehr mit weit weniger als den erlaubten 60 km/h über die Schrägseilbrücke quälen.

Kein dritter «Klaus»

Für die Bussenerträge stets wichtiger geworden sind die semistationären Blitzer. 2011 ging es los, mit einer Anlage («Klaus»), einer Viertelmillion erfassten Fahrzeugen und 2700 erwischten Schnellfahrern. Inzwischen sind es zwei Anlagen geworden (ein «Lars» kam dazu), und die beiden Brüder haben 2016 nicht weniger als 4,4 Millionen Fahrzeuge gemessen und dabei rund 27 000 Mal geblitzt. Dies, obwohl die Polizei kein Geheimnis daraus macht, wo die Kästen stehen: Ihre aktuellen Standorte werden jeweils in der App der Polizei angezeigt. Solche Anlagen sind zwar teuer – sie kosten pro Stück rund 250 000 Franken –, aber sie sind nach einem halben Jahr schon amortisiert, wie Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel einst in einer Budgetdebatte im Kantonsrat sagte.

Kein Wunder also, wollte die Regierung 2016 eine dritte Anlage kaufen. Das Parlament lehnte dies aber ab. Dieser verhinderte Kauf ist der dritte Grund, warum die Busseneinnahmen 2016 unter Budget blieben: Die Regierung ging davon aus, dass «Klaus III.» 2016 rund 200 000 Franken Einnahmen generieren würde. Das Parlament wollte vom dritten Blitzer zwar nichts wissen, kürzte aber die Eingänge auf das Bussenkonto nicht entsprechend. Die zuständige Kommission begründete dies damit, dass das Bussgeld wegen des zunehmenden Verkehrs auch so sprudeln werde, was rückblickend eine Fehlannahme war.

Für 2017 sind wieder 5,8 Millionen Franken Bussen geplant – das Budget orientierte sich an den Eingängen von 2015. Dass die Einnahmen 2016 viel tiefer ausfallen würden, war bei der Budgetierung noch nicht bekannt.

Verkehrsbussen: So viel kostet es

1–5 km/h zu schnell

  • Innerorts: 40 Franken
  • Ausserorts: 40 Franken
  • Autobahn: 20 Franken

6–10 km/h zu schnell

  • Innerorts: 120 Franken
  • Ausserorts: 100 Franken
  • Autobahn: 60 Franken

11–15 km/h zu schnell

  • Innerorts: 250 Franken
  • Ausserorts: 160 Franken
  • Autobahn: 120 Franken

16–20 km/h zu schnell

Innerorts reicht dies bereits für eine Verzeigung. Das heisst, es gibt ein Strafverfahren durch die Staatsanwaltschaft mit einer Busse oder auch eine Geldstrafe, dazu kommen happige Verfahrenskosten.

  • Ausserorts: 240 Franken
  • Autobahn: 180 Franken

21–25 km/h zu schnell

  • Innerorts: Verzeigung
  • Ausserorts: Verzeigung
  • Autobahn: 260 Franken

ab 26 km/h zu schnell

  • Verzeigung auch auf der Autobahn

Befahren Busstreifen

  • 60 Franken

Rollstopp

  • 60 Franken

Keine Vignette

  • 200 Franken

#1

Es fällt auf:
1.Die A4 wurde zurückgestuft und ist keine Autobahn mehr. Das erhöht die Busse.
2.Es sind immer/meist 6 km/h zuviel, also immer 100 CHF.
3.Es gibt nie Fotos. Eine Nachfrage ist ausgeschlossen. Somit ist nichts zu beweisen. Einschränkung der Rechte. Eigenartige Rechtsauffassung.
4.Für den Blitzer wird die erlaubte Geschwindigkeit in einem extrem kurzen Abschnitt auf 60 km/h reduziert. Ein Schelm, der darin Absicht erkennt.
5.Da hilft nur eins: Anfang bis Ende aller Schaffhauser A4-Tunnel Tempomat auf 50 km/h.

Neuen Kommentar schreiben

Diese Funktion steht nur Abonnenten und registrierten Benutzern zur Verfügung.

Registrieren