«Am Beginn einer Renaissance»
Frankreichs jüngster Präsident hat sein Amt angetreten. Und Emmanuel Macron kommt gleich zur Sache: Heute will er in Berlin mit Kanzlerin Merkel erste Differenzen in der Europa-Frage bereinigen.
von Stefan Brändle
«Ich weiss, die Franzosen erwarten viel von mir», erklärte Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron gestern bei der Amtsübernahme im Élysée-Palast. Er werde aber alles tun, um ihnen wieder Vertrauen und «Lust auf die Zukunft» zu geben. «Wir stehen am Beginn einer ausserordentlichen Renaissance», sagte Macron in seiner Rede, in der er insbesondere seine Entschlossenheit zu einer Reform des Arbeitsrechtes bekräftigte. Die Gewerkschaften warnte er: «Ich werde bei nichts nachgeben.»
Zuvor hatte der 39-jährige Macron die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger François Hollande in einer feierlichen Zeremonie übernommen. Die beiden besprachen sich eine gute Stunde lang hinter geschlossenen Türen, wobei der scheidende dem neuen Staatschef auch den Geheimcode für die französischen Atomwaffen aushändigte.
Hollande verliess den Élysée-Palast unter dem Applaus seiner Mitarbeiter und nach einer herzlichen Verabschiedung durch seinen ehemaligen Wirtschaftsminister, der ihm nun im Élysée folgt. Nur Minuten nach seinem Abgang übernahm Hollande wie gewohnt die Rolle politischer Kommentatoren und zog selber das Fazit seiner Amtszeit: «Ich lasse Frankreich in einem weit besseren Zustand zurück, als ich es vorgefunden hatte.» Unerwähnt blieb, dass die Arbeitslosigkeit seit seinem Amtsantritt 2012 um fast 600 000 Erwerbslose angestiegen ist und ein Rekordhoch erreicht hat.
Unterschiedliche Vorstellungen
Macron will heute gleich nach Berlin reisen, um Kanzlerin Angela Merkel zu treffen. Dabei handelt es sich um mehr als eine diplomatische Gepflogenheit der «deutsch-französischen Freundschaft». Die deutsche Regierungschefin und der französische Ex-Wirtschaftsminister kennen sich seit Längerem und wollen – ja müssen – sofort zur Sache kommen, um ihre teils sehr unterschiedlichen EU-Pläne abzustimmen. In Berlin weicht die anfängliche Erleichterung über Macrons Wahlsieg vor einer Woche bereits einer gewissen Ernüchterung. Der «europäische Heilsbringer» («Die Zeit») bringt nicht die gleichen Vorstellungen wie die deutsche Regierung mit. Für den gemeinsamen Währungsraum empfiehlt er die Schaffung eines Euro-Finanzministers und -Parlamentes. Es soll über ein eigentliches Budget verfügen und nicht zuletzt über die Vergemeinschaftung der Schulden mittels Eurobonds befinden. Letzteres kommt für Merkel nicht infrage. Merkel meinte allerdings am Samstag, sie wolle alles tun, «um Frankreich zu helfen». Wie genau, ist in ihrer Koalition umstritten. Aussenminister Sigmar Gabriel (SPD) schlägt vor, Macrons Ansinnen in einen «deutsch-französischen Investitionsfonds» umzusetzen. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnte diese Idee jedoch am Wochenende mit dem Hinweis ab, jedes Land müsse «sich zuerst selber stärken». Mit anderen Worten, Frankreich müsse zuerst seine Reformen umsetzen.
Geringe Konzessionsbereitschaft
Die Konstellation ist damit ähnlich wie vor fünf Jahren, als der neugewählte Präsident Hollande mit der SPD gemeinsame Sache gemacht hatte, aber bei Schäuble auf Granit biss. Wie sich der proeuropäische Macron in Berlin behaupten wird, hängt nicht nur von ihm ab, sondern fast eher vom Ausgang der Bundestagswahlen im September. Bis dahin dürfte Schäuble mit Rücksicht auf die deutschen Sparer kaum zu neuen Konzessionen bereit sein. Merkel will allerdings auch eine neue Isolation auf europäischer Ebene vermeiden. Wenn der italienische Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi nächstes Jahr an die Macht zurückkehren sollte, könnte Macron wie zuvor Hollande versucht sein, mit Madrid und Rom eine «Koalition des Südens» gegen Berlin zu schmieden. Denn in Frankreich wird ihm schon jetzt von rechts bis links aussen vorgeworfen, er kusche vor dem deutschen «Austeritätskurs».
