Schritt für Schritt zum neuen Konzept

Ursprünglich wollte der Diessenhofer Stadtrat 2016 die Blaue Zone abschaffen und ein Parkierungskonzept mit Bewirtschaftung durch Parkuhren einführen. Da hatte er aber die Rechnung ohne die Bevölkerung – insbesondere die Detaillisten – gemacht. Die Pläne stiessen auf Widerstand, und der Stadtrat lenkte ein. Im Mai zog er das Konzept zurück, da man «mit und nicht gegen die Bevölkerung politisieren» wollte, wie Stadtschreiber Armin Jung betonte. Also suchte man Gespräch mit Einwendern und weiteren Interessengruppen und liess die Anregungen ins neue Parkierungskonzept einfliessen, das seit Freitag aufliegt. Es kann im Rathaus oder auf elektronischem Weg eingesehen werden.

Weg von den Nachtparkgebühren

Im Wesentlichen sieht es vor, dass man die Blaue Zone in der Altstadt beibehält und dass tagsüber für Besucher und Kunden ein ausreichendes Parkfelderangebot vorhanden ist. Anwohner sowie auf ein Auto angewiesene Mitarbeiter ortsansässiger Betriebe sollen in zumutbarer Distanz kostenpflichtige Möglichkeiten für zeitlich unbeschränktes Parkieren vorfinden. «Vor allem wollen wir aber wegkommen von den bisherigen Nachtparkgebühren», sagt Stadtschreiber Armin Jungi mit Blick auf den vierseitigen Entwurf des Parkierungskonzepts, das noch der alte Stadtrat unter Walter Sommer ausgearbeitet hat. «Wir haben uns am Beispiel von Wallisellen orientiert», sagt Jungi. Danach habe man das Ganze zusammen mit dem Ingenieur nochmals angeschaut und den Interessierten präsentiert. Nun gehe es darum, dass das Konzept auch bei der Bevölkerung eine möglichst breite Akzeptanz finde.

«Ja, damit kann man leben», sagt Pius Butti, Vorstandsmitglied der Detaillisten-Vereinigung Diessenhofen (DVD), die gegen die Abschaffung der Blauen Zone war und sich damals vom Stadtrat massiv übergangen fühlte. «Schade ist nur, dass nun die Mitarbeiter fürs Langparkieren ein Tages- oder ein Monatsbillett auf der Viehwies oder bei der Rhyhalle brauchen. Da weiss ich nicht, ob die einzelnen Betriebe sich darüber freuen», meint er. Prinzipiell begrüsse er aber, dass man einen Kompromiss gefunden habe.

Doch noch ist nichts in Stein gemeisselt. Das Vernehmlassungsverfahren sei kein förmliches Einspracheverfahren, betont Jungi. Der Stadtrat wolle damit der Bevölkerung den Puls fühlen, Stellungnahmen entgegennehmen und Anregungen in die Beratung einfliessen lassen. Erst danach wird ein vom Kanton vorgeschriebenes Einwendungsverfahren erlassen. Dazu wird das allenfalls überarbeitete Konzept erneut aufgelegt. Die Einwendungen werden an den Rechtsdienst des Departements für Bau und Umwelt gerichtet, dann wird der den Stadtrat zu einer Stellungnahme zu den eingereichten Einwendungen auffordern. Der Schritt über das Einwendungsverfahren diene dazu, das Verwaltungsgericht zu entlasten. Erst danach kann das Konzept realisiert werden.