Fünf Fakten zu einer wegweisenden Gemeindeversammlung
Heute Abend wird in Stetten darüber entschieden, ob die Fusionsverhandlungen mit Büttenhardt und Lohn im nächsten Jahr fortgeführt werden. Dabei geht es vor allem um das Portemonnaie der Stettemer Einwohner. Wir präsentieren fünf Fakten zu einer wegweisenden Gemeindeversammlung.
Um was geht es?
Die Stettemer Gemeindeversammlung muss heute über weitere Abklärungen zu einer möglichen Gemeindefusion mit Lohn und Büttenhardt abstimmen. Der Gemeinderat beantragte bereits im November in einem detaillierten Bericht den Entscheid der drei Juni-Gemeindeversammlungen zur Aufnahme von Fusionsverhandlungen zu bestätigen. Lohn und Büttenhardt hatten dem Vorhaben schon damals vorbehaltlos zugestimmt, in Stetten wurde hingegen gefordert, der Gemeindeversammlung zunächst noch einmal detailliert über die finanziellen Auswirkungen einer solchen Fusion Auskunft zu geben.
Wie wurden die finanziellen Auswirkungen geprüft?
Eine gemeinsame Kommission der drei Gemeinden trug – ausgehend von den Budgets 2016 und 2017 – die Finanz- und Investitionspläne für die Jahre bis 2021 zusammen. Daraus errechnete sie Prognosen für eine fusionierte Gemeinde mit dem 1. Januar 2020 als angenommenem Fusionstermin.
Wo liegt der Knackpunkt?
Im detaillierten Bericht der Kommission ist zu lesen, dass Stetten bei einer Fusion mit happigen finanziellen Folgen zu rechnen hat. Denn für eine fusionierte Gemeinde wäre ab 2020 für eine ausgeglichene Rechnung ein Steuerfuss von 72 Prozent für natürliche Personen erforderlich. Gegenwärtig liegt dieser in Stetten bei 62 Prozent, in Lohn bei 99 Prozent und in Büttenhardt bei 102 Prozent. In Stetten würde der Steuerfuss also um 10 Prozentpunkte steigen.
Was wird gefordert?
Eine Steuererhöhung um 10 Prozentpunkte ist für den Stettemer Gemeinderat zu viel. Trotzdem will man weiterhin an den Fusionsplänen festhalten. Der Gemeinderat und die GPK sind aber der Meinung, dass man bei einer Fusion deutlich mehr sparen sollte, wie es der Zwischenbericht vorsieht. Dann müsste man laut Aussagen des Stettemer Gemeindepräsidenten Hans-Peter Hafner auch den Steuerfuss lediglich auf 67 oder 68 Prozent erhöhen. Erreichen will man dies, indem man in den Fusionsverhandlungen mit Lohn und Büttenhardt «knallhart» bleibe. Lohn und Büttenhardt müssten dringend noch einmal über die Bücher und zeigen, wo sie noch mehr finanzielle Mittel einsparen könnten, fordert Hans-Peter Hafner.
Was passiert bei einem Nein?
Während Lohn und Büttenhardt der Aufnahme der Fusionsverhandlungen schon im Sommer zugestimmt haben, braucht es in Stetten heute Abend nochmals eine Mehrheit für das Anliegen. Bei einem Ja wird man im neuen Jahr mit den Fusionsverhandlungen starten. Bei einem Nein der Stettemer Stimmbürger sind die Fusionspläne zumindest vorerst gestorben und werden nicht weiter verfolgt.
Sieben wenig bekannte Fakten über Lesben
