Schaffhausen und Europa: Eine Hassliebe

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Schaffhauser N…

Schaffhauser Konsumenten kaufen in deutschen Supermärkten ein, das Schaffhauser Elektrizitätswerk verkauft Strom in Deutschland, Schaffhauser Pendler fahren mit der DB zur Arbeit. Gleichzeitig arbeiten Tausende EU-Bürger in Schaffhauser 
Betrieben. Doch was heisst das für unseren Kanton? Wir haben bei vier Expertinnen und Experten nachgefragt.

Bild vom Büsinger Gemeindehaus: Für unsere Region liegt die EU nicht im fernen Brüssel, sondern beginnt nur wenige Minuten Fahrt entfernt. Bild: Key

von Jeannette Vogel und Zeno Geisseler 

8 Minuten: So lange – oder so kurz – dauert die Fahrt vom Neuhauser Dorfzentrum ins deutsche Jestetten. Käme da nicht noch eine Zollstelle dazwischen, und ein Devisenkurs, würde man sich nicht wie im Ausland vorkommen. Schaffhausen teilt 150 Kilometer Grenze, eine Sprache und eine Eisenbahn mit Deutschland. Deshalb liegt für Schaffhausen die EU nicht irgendwo im fernen Brüssel. Europa beginnt im Nachbardorf.

Ist ein guter Umgang der Schweiz mit der EU deshalb für unseren Kanton wichtiger als für andere Kantone? «Der gute Umgang mit den Nachbarn ist immer wichtig, bei uns ist dies halt das Ausland», sagt Giorgio Behr, Schaffhauser Unternehmer und Präsident der Industrie- und Wirtschafts-Vereinigung Schaffhausen (IVS). «Guter Umgang heisst aber nicht, auf eigene, klare und durchaus auch fordernde Positionen zu verzichten. Allerdings sind unsere Nachbarn in erster Linie Gemeinden, dann Landkreise und das Land ­Baden-Württemberg, schliesslich Deutschland und erst am Ende der Kaskade die EU als solche.»

Die Schaffhauser Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel sieht dies ähnlich: «Die Grenzkantone wie Schaffhausen, Aargau, Basel-Stadt und Thurgau pflegen wahrscheinlich einen engeren Kontakt zu Baden-Württemberg, respektive den entsprechenden Landkreisen, als Binnenkantone. Dies einfach, weil in Bereichen wie Tourismus, Kultur und so weiter viele gemeinsame, grenzüberschreitende Interessen und auch Kommissionen bestehen. Aber auch im familiären Umfeld bestehen seit jeher gute Beziehungen über die Grenze.»

Antworten auf den Einkaufstourismus

Aber eben: Die Grenznähe bedeutet auch, dass das Einkaufen in Deutschland lockt, samt günstigem Eurokurs und Rückerstattung der Mehrwertsteuer.

Hat da die Schaffhauser Wirtschaft überhaupt ein Interesse an einer engen Anbindung? Oder geht es doch eher um Abgrenzung?

«Ich denke, es ist wie überall im Leben, solch wirtschaftliche Bindungen haben sicher gewisse Vorteile, aber sie sind auch immer mit Nachteilen verbunden», sagt der Präsident des Schaffhauser Bauernverbands, Christoph Graf. Regierungsrätin Widmer Gysel ergänzt, «eine Abgrenzung wäre ganz sicher der falsche Weg. Entscheidend wäre jedoch, dass die Schweiz mit gleich langen Spiessen wie die EU kämpfen könnte.» In Bern sei Schaffhausen mit einer Standesinitiative «zur Bekämpfung der Hochpreisinsel Schweiz» allerdings leider nicht durchgekommen. «Die überhöhten Importpreise und die Aufhebung des Beschaffungszwangs im Inland werden die Schweizer Politik weiterhin beschäftigen – nicht nur den Kanton Schaffhausen», sagt sie.

Unternehmer Behr befürchtet sogar, dass die Schweizer Politik den Einkaufstourismus noch ankurbelt: «Die Energiestrategie des Bundesrates wird rasch den Benzinpreis zusätzlich erhöhen und damit einen weiteren Anreiz für Fahrten ins deutsche Grenzgebiet setzen», sagt er. Abgesehen davon, werde der Einkaufstourismus durch die massive Überbewertung des Frankens angetrieben, zudem seien die Preise im Schweizer Detailhandel selbst ohne Währungsverzerrung stark überhöht.

Angewiesen auf die Ausländer

Die Schweiz importiert aber nicht nur Waren aus Europa, sondern auch Arbeitskräfte. Rund 320 000 Grenzgänger zählte die Schweiz im ersten Quartal 2017 gemäss Zahlen des Bundes, im Kanton Schaffhausen waren es knapp 5000, praktisch alles Deutsche. Diese braucht es gar nicht, ist Bauernpräsident Christoph Graf überzeugt. «Wir könnten in der Schweiz genügend Arbeitskräfte re­krutieren», sagt er. Der Schaffhauser Wirtschaftsförderer Christoph Schärrer sieht dies anders: «Insbesondere Fachkräfte mit technischem Hintergrund sind für viele produzierende KMU und Industrieunternehmen sehr wichtig und vielfach unentbehrlich. Der Anteil der Grenzgänger liegt in Schaffhausen bei rund zehn Prozent, in einzelnen produzierenden Industriebetrieben allerdings bedeutend höher.»

Auch Regierungspräsidentin Widmer Gysel sagt, dass es Grenzgänger braucht. «Es war schon immer unumgänglich, das Arbeitskräfte-Reservoir im Land Baden-Württemberg zu nutzen.» Eine jüngst vom Kanton präsentierte Studie und Strategie zur Entwicklung der Bevölkerung mache sehr deutlich, dass der Kanton auch in Zukunft auf die Zuwanderung von Ausländern angewiesen sein werde, sagt sie.

Ohne ausländische Fachkräfte, ist auch Unternehmer Behr überzeugt, geht es nicht, allerdings gehe es da nicht nur um Personen aus der EU: «Die moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft verlangt etwa im Informatikbereich Spezialisten, welche auch die EU dringend benötigt – folglich sucht man in Asien, Osteuropa oder Afrika nach solchen Fachkräften.»

Wer hört die Schaffhauser Stimme?

Der Austausch über die Grenze bestimmt den Schaffhauser Alltag, doch die Fundamente dazu werden weit weg gelegt, in Bern, Berlin oder Brüssel. Wie kann Schaffhausen seine Anliegen einbringen und mitreden, wenn selbst ein mächtiges deutsches Bundesland wie Baden-Württemberg manchmal Mühe hat, sich Gehör zu verschaffen? «Gehör verschaffen sich Baden-Württemberg, der Kanton Schaffhausen und die weiteren Grenzkantone sowohl durch die ständige Thematisierung als auch durch eine enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Parlamentariern im Bundestag und im eidgenössischen Parlament und in den Ministerien», sagt Regierungsrätin Widmer Gysel.

«Elektrifizerung war unnötig»

Kritik an der Politik kommt allerdings von Unternehmer Behr: «Auf Schaffhauser Seite – etwa beim Ausbau der Talstrasse Richtung Thayngen – fehlt der Mut, selbst etwas anzustossen. Und mit dem ‹Geniestreich› S-Bahn Jestetten hat Schaffhausen ebenso Geld ohne echten Gegenwert verschleudert wie mit der unnötigen Elektrifizierung der Strecke nach Erzingen.» Mit neuen Antriebstechniken wäre man viel günstiger zu ökologisch sinnvollen Lösungen gekommen, sagt er.

Behr ruft dazu auf, Probleme nicht nur zu bewirtschaften, sondern konkrete Lösungen einzubringen. So habe der Halbstundentakt nach Zürich dank einer Studie der IVS in den Hauptverkehrszeiten sogar vor Abschluss des Doppelspur-Ausbaus im Rafzerfeld realisiert werden können.

Auch für die chronisch überlastete Strassenverbindung über Eglisau habe die IVS mit einer Studie entscheidende Impulse gegeben. «Dafür», sagt Behr, «braucht es etwas Kenntnis der Fakten, Weitblick und Fantasie – mehr ja nicht.»

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